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Kampf gegen Umgehung von Russland-Sanktionen: EU will eigene Exporte in Drittländer beschränken
Kampf gegen Umgehung von Russland-Sanktionen: EU will eigene Exporte in Drittländer beschränken
Die EU will sicherstellen, dass ihre Sanktionen gegen Russland nicht umgangen werden. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein... 06.05.2023, SNA
2023-05-06T09:58+0200
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Wenn die Einschränkung der europäischen Exporte in Drittstaaten wegen einer mutmaßlichen Umgehung von Sanktionen nicht ausreichen sollte, könnten dann bestimmte Ausfuhren unterbunden werden. Betroffen sein könnten vor allem Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können – wie zum Beispiel Nachtsichtgeräte.Die ständigen Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten sollen am kommenden Mittwoch in Brüssel über den Vorschlag der Kommission beraten. Das Ziel sei es, das elfte Sanktionspaket noch in diesem Monat zu beschließen.
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Kampf gegen Umgehung von Russland-Sanktionen: EU will eigene Exporte in Drittländer beschränken
09:58 06.05.2023 (aktualisiert: 11:12 06.05.2023) Die EU will sicherstellen, dass ihre Sanktionen gegen Russland nicht umgangen werden. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein elftes Sanktionspaket entwickelt, der eine mögliche Beschränkung der EU-Exporte in Drittstaaten vorsieht. Das hat die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus EU-Kreisen erfahren.
Wenn die Einschränkung der europäischen Exporte in Drittstaaten wegen einer mutmaßlichen Umgehung von Sanktionen nicht
ausreichen sollte, könnten dann bestimmte Ausfuhren unterbunden werden. Betroffen sein könnten vor allem Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können – wie zum Beispiel Nachtsichtgeräte.
Die ständigen Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten sollen am kommenden Mittwoch in Brüssel über den Vorschlag der Kommission beraten. Das Ziel sei es, das elfte Sanktionspaket noch in diesem Monat zu beschließen.
