Verteidigungsministerium fordert Erhöhung des Bundeswehretats

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Begrüßung im Bendlerblock: Die erste Meldung an den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (Archiv) - SNA, 1920, 05.05.2023
Steigende Betriebs- und Personalkosten zeigen, dass die Bundeswehr dringend einen steigenden Etat braucht. Das bestätigte das Bundesverteidigungsministerium gegenüber der Zeitung „Die Welt“.
Demnach hat der deutsche Verteidigungsminister, Boris Pistorius (SPD), in den laufenden Regierungsberatungen eine Erhöhung um zehn Milliarden Euro jährlich gefordert. Sein Ministerium teilte auf „Welt“-Anfrage mit: „Steigende Betriebsausgaben, dazu gehören auch Personalmehrausgaben, zeigen einmal mehr, dass wir dringend einen bedarfsgerecht steigenden Verteidigungsetat brauchen.“
Damit werden laut dem Unionsfraktionsvizen Johann David Wadephul (CDU) die schlimmsten Befürchtungen von Experten übertroffen. Diese seien bisher davon ausgegangen, dass der Verteidigungshaushalt spätestens ab 2026 vollständig durch Betriebs- und Personalausgaben „aufgefressen“ werde. Mit den steigenden Löhnen und Gehältern werde dies schon früher geschehen, so Wadephul.
„Damit bleibt der Bundeswehr absehbar kein Geld mehr für Forschung und Entwicklung, den Aufbau oder die Modernisierung der Infrastruktur oder Beschaffungen außerhalb der begrenzten Projekte des Sondervermögens.“
Auch Oberst Andre Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, sieht die Steigerung des Wehretats als dringlich an:

„Wir sollten unsere Partner nicht erneut enttäuschen. Denn unabhängig von den Lieferungen an die Ukraine steht Deutschlands Glaubwürdigkeit im Bündnis [der Nato] mehr denn je auf dem Spiel.“

Man sollte eigenen Beitrag in der Lastenteilung des Bündnisses leisten, so Wüstner. „Das Trittbrettfahren muss endlich ein Ende haben.“
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