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Russland wird auf Eindringen in Schule bei Russlands Botschaft in Warschau hart reagieren – Moskau
Russland wird auf Eindringen in Schule bei Russlands Botschaft in Warschau hart reagieren – Moskau
An diesem Samstag sind Vertreter des Warschauer Bürgermeisteramtes in Begleitung der Polizei auf das Gelände und daraufhin in das Schulgebäude der russischen... 29.04.2023, SNA
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Moskau betrachte „diese weiteren feindseligen Aktionen“ der polnischen Behörden als einen „eklatanten Verstoß“ gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen von 1961 und als einen Eingriff in russisches diplomatisches Eigentum in Polen, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums.Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sprach ihrerseits in Bezug auf das polnische Vorgehen von einer „Provokation“.Polnische Behörden stürmen russische Schule in WarschauAm Samstagmorgen sind Vertreter des Warschauer Bürgermeisteramtes zusammen mit Polizei am Schulgebäude der russischen Botschaft eingetroffen, haben das Tor aufgebrochen und sind hineingestürmt. Nachdem sie das Tor aufgebrochen und die Schule betreten hatten, blockierten die polnischen Behörden die Tore der Schule mit einer Kette und einem Schloss, damit das Eigentum nicht mitgenommen werden kann. Neben Vertretern des Bürgermeisteramtes und der Polizei durften nur Diplomaten das Schulgelände betreten.Zuvor hatte das Außenministerium Polens mitgeteilt, dass es bei den zuständigen Regierungsbehörden einen Antrag „auf die Einleitung eines Vollstreckungsverfahrens in Bezug auf zwei Immobilienobjekte, die nicht für diplomatische und konsularische Zwecke genutzt werden und sich in illegalem Besitz der Russischen Föderation befinden“, gestellt habe. In einem der Gebäude befindet sich nämlich eine Schule der russischen Botschaft in Polen.Anfang März hatte das polnische Außenministerium den Beginn des Prozesses zur Beschlagnahme russischer Immobilien im Land bekannt gegeben.
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Russland wird auf Eindringen in Schule bei Russlands Botschaft in Warschau hart reagieren – Moskau
An diesem Samstag sind Vertreter des Warschauer Bürgermeisteramtes in Begleitung der Polizei auf das Gelände und daraufhin in das Schulgebäude der russischen Botschaft eingedrungen. Aus der Sicht Polens befindet sich das Immobilienobjekt im „rechtswidrigen Besitz“ Russlands. Das russische Außenministerium versprach nun eine harte Gegenreaktion.
Moskau betrachte „diese weiteren feindseligen Aktionen“ der polnischen Behörden als einen „eklatanten Verstoß“ gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen von 1961 und als einen Eingriff in russisches diplomatisches Eigentum in Polen, heißt es in einer
Erklärung des russischen Außenministeriums.
„Ein solch unverschämter Schritt Warschaus, der über den Rahmen der zivilisierten zwischenstaatlichen Kommunikation hinausgeht, wird nicht ohne unsere harte Reaktion und Folgen für die polnischen Behörden sowie die Interessen Polens in Russland bleiben. Dies muss von den Initiatoren solcher kontroverser und provokativer Unternehmungen verstanden werden“, so Moskau weiter.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sprach ihrerseits in Bezug auf das polnische Vorgehen von einer „Provokation“.
„Das offizielle Warschau verstößt seit vielen Jahren gegen das Gesetz: internationales Recht, bilaterale Abkommen, nationale Gesetze. Es verhält sich trotzig und gesetzwidrig. Was mit einem Wort beschrieben werden kann – Provokation“, schrieb die Sprecherin auf Telegram.
Polnische Behörden stürmen russische Schule in Warschau
Am Samstagmorgen sind Vertreter des Warschauer Bürgermeisteramtes zusammen mit Polizei am Schulgebäude der russischen Botschaft eingetroffen, haben das Tor aufgebrochen und sind hineingestürmt. Nachdem sie das Tor aufgebrochen und die Schule betreten hatten, blockierten die polnischen Behörden die Tore der Schule mit einer Kette und einem Schloss, damit das Eigentum nicht mitgenommen werden kann. Neben Vertretern des Bürgermeisteramtes und der Polizei durften nur Diplomaten das Schulgelände betreten.
Zuvor hatte das Außenministerium Polens mitgeteilt, dass es bei den zuständigen Regierungsbehörden einen Antrag „auf die Einleitung eines Vollstreckungsverfahrens in Bezug auf zwei Immobilienobjekte, die nicht für diplomatische und konsularische Zwecke genutzt werden und sich in illegalem Besitz der Russischen Föderation befinden“, gestellt habe. In einem der Gebäude befindet sich nämlich eine Schule der russischen Botschaft in Polen.
Anfang März hatte das polnische Außenministerium den Beginn des Prozesses zur Beschlagnahme russischer Immobilien im Land bekannt gegeben.
