Debatte über Heizungsgesetz: SPD und Grüne plädieren für Nachbesserungen bei Wärmewende

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Heizung (Symbolbild) - SNA, 1920, 28.04.2023
Bedürftige sollten für den Heizungstausch mehr Hilfe bekommen, sehr Reiche fast leer ausgehen: SPD und Grüne werben mehrheitlich dafür, die geplante Förderung stärker nach sozialen Faktoren zu gestalten.
Unzufrieden sind die Abgeordneten insbesondere mit der beschlossenen Förderung neuer klimafreundlicher Heizungen. "Wir brauchen eine gesicherte, ausreichende Finanzierung und eine stärkere Staffelung in der Förderung", sagt Nina Scheer, Obfrau im Ausschuss für Klimaschutz und Energie.
„Menschen, die kein Geld für den Heizungstausch haben, müssen wir die Investition in dem Umfang erstatten, der über zumutbare Eigenleistungen hinausgeht“, betonte die SPD-Politikerin. Entsprechend weniger solle es für Vermögende geben: „Bei Reichen kann die Förderung praktisch gen null gehen.“
Auch die Grünen zeigen sich mit den Plänen unzufrieden. Sie haben in bisherigen Verhandlungen schon versucht, eine gestaffelte Förderung durchzusetzen, scheiterten aber damit.
„Wir sollten die Mittel bei der sozialen Unterstützung für Menschen, die eine neue Heizung einbauen, noch stärker auf die mit geringen Einkommen konzentrieren“, sagt der Vizefraktionschef An­dreas Audretsch. „Natürlich wird es im Detail weitere Vorschläge geben im parlamentarischen Verfahren.“
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