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Baerbock verspricht Unterstützung für Nordmazedonien und Georgien auf ihrem Weg in die EU
Baerbock verspricht Unterstützung für Nordmazedonien und Georgien auf ihrem Weg in die EU
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock unternimmt am Donnerstag und Freitag eine Reise nach Nordmazedonien und Georgien. Im Mittelpunkt sollen dabei die... 23.03.2023, SNA
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„Der Platz von Nordmazedonien ist ebenso wie der unserer anderen Partner des westlichen Balkans in der Europäischen Union. Dass wir es ernst damit meinen, daran dürfte spätestens seit dem offiziellen Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU im Juli 2022 kein Zweifel mehr bestehen“, sagte Baerbock zum Auftakt ihrer zweitägigen Reise in beide Länder.Die EU-Annäherung des Westlichen Balkans habe seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts nochmal an Bedeutung gewonnen. Es bleibe das klare Ziel der Bundesregierung, über den EU-Beitrittsprozess Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Stabilität auf dem Westlichen Balkan zu fördern und den Frieden zu sichern.Seit dem Antrag auf EU-Mitgliedschaft im Jahr 2004 hat Nordmazedonien viele Reformen angestoßen und umgesetzt, heißt es vom Auswärtigen Amt. Auf seinem bisherigen Weg in die EU habe das Land bereits viele Hürden genommen.In Georgien soll sie sich unter anderem mit Vertretern der Regierung sowie der Staatschefin, Salome Surabischwili, treffen. Die Bevölkerung dieses Landes strebt laut dem Auswärtigen Amt mehrheitlich in Richtung der EU. Umfragen zufolge wollten 80 Prozent der Georgier die EU-Mitgliedschaft für ihr Land.Mit der Regierung in Tiflis wird Baerbock ihren Angaben nach darüber sprechen, welche Schritte das Land für den Status als EU-Beitrittskandidat noch gehen müsse. Neben der Achtung demokratischer Standards gehe es insbesondere um:Der Europäische Rat hat Georgien im Juni 2022 eine Beitrittsperspektive zugesagt. Die Europäische Kommission hat 12 Reformprioritäten identifiziert, um Georgien für die nächsten Schritte in Richtung EU bereit zu machen.
https://snanews.de/20220118/bulgarien-blockiert-nach-eu-beitrittsgespraeche-mit-nordmazedonien-5055904.html
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Baerbock verspricht Unterstützung für Nordmazedonien und Georgien auf ihrem Weg in die EU
08:01 23.03.2023 (aktualisiert: 15:05 23.03.2023) Bundesaußenministerin Annalena Baerbock unternimmt am Donnerstag und Freitag eine Reise nach Nordmazedonien und Georgien. Im Mittelpunkt sollen dabei die laufenden Gespräche über den EU-Beitritt der beiden Staaten stehen.
„Der Platz von Nordmazedonien ist ebenso wie der unserer anderen Partner des westlichen Balkans in der Europäischen Union. Dass wir es ernst damit meinen, daran dürfte spätestens seit dem offiziellen Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU im Juli 2022 kein Zweifel mehr bestehen“,
sagte Baerbock zum Auftakt ihrer zweitägigen Reise in beide Länder.
Die EU-Annäherung des Westlichen Balkans habe seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts nochmal an Bedeutung gewonnen. Es bleibe das klare Ziel der Bundesregierung, über den EU-Beitrittsprozess Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Stabilität auf dem Westlichen
Balkan zu fördern und den Frieden zu sichern.
Seit dem Antrag auf EU-Mitgliedschaft im Jahr 2004 hat Nordmazedonien viele Reformen angestoßen und umgesetzt, heißt es vom Auswärtigen Amt. Auf seinem bisherigen Weg in die EU habe das Land bereits viele Hürden genommen.
„Auch die Menschen in Georgien haben die EU als klares Ziel vor Augen. In den vergangenen Wochen haben sie auf den Straßen von Tiflis die EU-Flagge geschwenkt, als sie für den Schutz von Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit demonstriert haben. Ich will auf meiner Reise deutlich machen, dass Deutschland voll und ganz zur europäischen Perspektive Georgiens steht“, so Baerbock.
In Georgien soll sie sich unter anderem mit Vertretern der Regierung sowie der Staatschefin, Salome
Surabischwili, treffen. Die Bevölkerung dieses Landes strebt laut dem Auswärtigen Amt mehrheitlich in Richtung der EU. Umfragen zufolge wollten 80 Prozent der Georgier die EU-Mitgliedschaft für ihr Land.
Mit der Regierung in Tiflis wird
Baerbock ihren Angaben nach darüber sprechen, welche Schritte das Land für den Status als EU-Beitrittskandidat noch gehen müsse. Neben der Achtung demokratischer Standards gehe es insbesondere um:
den Erhalt einer lebendigen Zivilgesellschaft und um
eine respektvolle öffentliche Debatte.
„Als EU einen uns diese Werte und wir sind überzeugt: eine Abkürzung oder einen Rabatt kann es hier nicht geben“, so Baerbock.
Der Europäische Rat hat Georgien im Juni 2022 eine Beitrittsperspektive zugesagt. Die Europäische Kommission hat 12 Reformprioritäten identifiziert, um Georgien für die nächsten Schritte in Richtung EU bereit zu machen.
