Schwarz-Rot-Koalition in Berlin wird immer wahrscheinlicher
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Nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet sich ein Machtwechsel von Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot an. Der Wahlsieger CDU strebt laut Parteikreisen ein Regierungsbündnis mit der SPD an.
CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner wolle dem Landesvorstand vorschlagen, mit den Sozialdemokraten Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch. Zuvor hatte die „Berliner Morgenpost“ darüber berichtet. Ein Parteisprecher sagte, er kommentiere den Vorgang nicht. Der CDU-Vorstand kommt am Donnerstag zusammen.
Bei CDU/SPD-Bündnis würde Giffey Amt verlieren
Der SPD-Landesvorstand berät seit dem Nachmittag über die Frage, mit wem die Sozialdemokraten Koalitionsverhandlungen aufnehmen sollen. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die SPD-Landesspitze um die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey zu Schwarz-Rot tendiert - in dem Fall würde Giffey allerdings ihr Amt im Rathaus verlieren, das sie erst seit Dezember 2021 innehat.
Berlin wird seit 2016 von SPD, Grünen und Linken regiert. Nach der später für ungültig erklärten Wahl im September 2021 hatten die drei Parteien ihr Bündnis erneuert. Neben Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün hätte auch diese bisherige Dreierkoalition im neuen Parlament eine Mehrheit.
Sollte Schwarz-Rot klappen, würde der CDU-Vorsitzende Wegner neuer Regierender Bürgermeister. Einen Regierungschef in Berlin stellte die CDU zuletzt mit Eberhard Diepgen, der von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 amtierte. Denkbar ist, dass die 44-jährige Ex-Bundesfamilienministerin Giffey in einer schwarz-roten Koalition einen Senatsposten übernimmt. Spekuliert wird über eine Art „Super-Ministerium“ mit besonderer Machtfülle.
Berlin wird seit 2016 von SPD, Grünen und Linken regiert. Nach der später für ungültig erklärten Wahl im September 2021 hatten die drei Parteien ihr Bündnis erneuert. Neben Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün hätte auch diese bisherige Dreierkoalition im neuen Parlament eine Mehrheit.
Sollte Schwarz-Rot klappen, würde der CDU-Vorsitzende Wegner neuer Regierender Bürgermeister. Einen Regierungschef in Berlin stellte die CDU zuletzt mit Eberhard Diepgen, der von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 amtierte. Denkbar ist, dass die 44-jährige Ex-Bundesfamilienministerin Giffey in einer schwarz-roten Koalition einen Senatsposten übernimmt. Spekuliert wird über eine Art „Super-Ministerium“ mit besonderer Machtfülle.
