https://snanews.de/20230220/wehrbeauftragte-hoegl-fordert-langfristige-finanzzusagen-fuer-ruestungsindustrie-6041026.html
Wehrbeauftragte Högl fordert langfristige Finanzzusagen für Rüstungsindustrie
Wehrbeauftragte Högl fordert langfristige Finanzzusagen für Rüstungsindustrie
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat angesichts der Bundeswehraufrüstung verlangt, schnell Produktionskapazitäten in der Industrie aufzubauen.
2023-02-20T16:59+0100
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Über das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr hinaus müsse der Verteidigungsetat um zehn Milliarden Euro aufgestockt werden. „Wir brauchen das Geld, aber auch bessere Verfahren und Strukturen. Es muss alles viel schneller gehen”, sagte Högl den RND-Zeitungen. Das betreffe die Neubeschaffung sowie die Wiederbeschaffung des Geräts, das an die Ukraine abgegeben werde. „Wir müssen die gesetzlichen Hürden, die Rechtsvorschriften vereinfachen. Das fängt beim europäischen Vergaberecht an.”SPD über Milliarden für Bundeswehr uneinigZuletzt hatte es Streit in der Koalition über die Ausgaben im nächsten Bundeshaushalt gegeben – auch was Gelder für Verteidigung angeht, ist man sich selbst in der SPD nicht ganz einig. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) forderte etwa zehn Milliarden Euro mehr im Jahr für die Bundeswehr. Bereits am Samstag hatte SPD-Chef Lars Klingbeil dem Sender n-tv gesagt: „Wir haben ja die 100 Milliarden Sondervermögen beschlossen. Wir gehen jetzt in die Haushaltsverhandlung für die nächsten Jahre. Da hat Boris Pistorius klargemacht, dass er sich eben wünscht, dass noch mehr Geld für Verteidigung zur Verfügung steht. Meine Unterstützung hat das.”Darauf reagierte SPD-Parteichefin Saskia Esken zurückhaltend. „Zehn Milliarden Euro sind eine Menge Geld. Gleichzeitig besteht der Koalitionspartner FDP darauf, dass wir zur Schuldenbremse und zur Haushaltskonsolidierung zurückkehren”, sagte Esken der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung”.
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Wehrbeauftragte Högl fordert langfristige Finanzzusagen für Rüstungsindustrie
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat angesichts der Bundeswehraufrüstung verlangt, schnell Produktionskapazitäten in der Industrie aufzubauen. Dafür brauche die Industrie „auch Zusagen aus der Politik, dass das finanziert wird – und zwar über den Bundeshaushalt 2024 hinaus”, sagte die Politikerin.
Über das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr hinaus müsse der Verteidigungsetat um zehn Milliarden Euro aufgestockt werden. „Wir brauchen das Geld, aber auch bessere Verfahren und Strukturen. Es muss alles viel schneller gehen”, sagte Högl den RND-Zeitungen. Das betreffe die Neubeschaffung sowie die Wiederbeschaffung des Geräts, das an die Ukraine abgegeben werde. „Wir müssen die gesetzlichen Hürden, die Rechtsvorschriften vereinfachen. Das fängt beim europäischen Vergaberecht an.”
SPD über Milliarden für Bundeswehr uneinig
Zuletzt hatte es Streit in der Koalition über die Ausgaben im nächsten Bundeshaushalt gegeben – auch was Gelder für Verteidigung angeht, ist man sich selbst in der SPD nicht ganz einig. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) forderte etwa zehn Milliarden Euro mehr im Jahr für die Bundeswehr. Bereits am Samstag hatte SPD-Chef Lars Klingbeil dem Sender n-tv gesagt: „Wir haben ja die 100 Milliarden Sondervermögen beschlossen. Wir gehen jetzt in die Haushaltsverhandlung für die nächsten Jahre. Da hat Boris Pistorius klargemacht, dass er sich eben wünscht, dass noch mehr Geld für Verteidigung zur Verfügung steht. Meine Unterstützung hat das.”
Darauf reagierte SPD-Parteichefin Saskia Esken zurückhaltend. „Zehn Milliarden Euro sind eine Menge Geld. Gleichzeitig besteht der Koalitionspartner FDP darauf, dass wir zur Schuldenbremse und zur Haushaltskonsolidierung zurückkehren”, sagte Esken der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung”.
