Verteidigungsminister Pistorius fordert mehr Geld für Bundeswehr

© Foto : BundeswehrBegrüßung im Bendlerblock: Die erste Meldung an den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (Archiv)
Begrüßung im Bendlerblock: Die erste Meldung an den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (Archiv) - SNA, 1920, 11.02.2023
Der deutsche Bundesverteidigungsminister, Boris Pistrorius, will mehr Geld für die Bundeswehr, als im Finanzplan für 2024 vorgesehen ist. Das Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro ist offenbar nicht genug.
Verteidigungsminister Pistorius hat eine Aufstockung seines regulären Etats um zehn Milliarden Euro gefordert, berichtet der Spiegel. Demnach würde sein Etat damit auf etwa 60 Milliarden Euro steigen und sollte bei dieser Höhe auch in den Folgejahren bleiben. Bei den Etatgesprächen habe es von den zuständigen Beamten des Ministeriums die folgenden Argumente gegeben:
Ohne die Steigerung sei die vom Bundeskanzler Scholz versprochene Modernisierung der Bundeswehr nicht zu stemmen.
Darüber hinaus benötige die Truppe mehr Geld, um ihre leeren Munitionsdepots aufzufüllen.
Die möglichen Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst könnten den Spielraum für Investitionen in die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
Der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard, hier bei einer Übung 2010, war der Bundeswehr ein effektives Waffensystem zur Bekämpfung anfliegender Flugzeuge und Hubschrauber in niedrigen Flughöhen - SNA, 1920, 14.01.2023
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Bundeswehrsondervermögen schrumpft um 13 Milliarden

Außerdem gehen die Haushaltsexperten im Verteidigungsministerium davon aus, dass die für den Kauf von Waffensystemen zur Verfügung stehende Summe aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen für die Bundeswehr deutlich geringer als erwartet ausfällt, schreibt die „Welt am Sonntag“. Der Grund sei eine steigende Zinslast, die aus dem schuldenfinanzierten Fonds selbst getragen werden muss. Das Ministerium plane insgesamt 13 Milliarden für die Schuldentilgung ein. Die Kaufkraft des Sondervermögens schrumpft also mithin auf 87 Milliarden Euro, so die Zeitung.
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