https://snanews.de/20230208/welche-ziele-verfolgt-deutschland-6016168.html
Welche Ziele verfolgt Deutschland mit Waffenlieferungen an Kiew? Brigadegeneral a.D. nimmt Stellung
Welche Ziele verfolgt Deutschland mit Waffenlieferungen an Kiew? Brigadegeneral a.D. nimmt Stellung
In seinem Gastbeitrag nimmt Helmut W. Ganser, Brigadegeneral a.D., das mögliche Ziel verstärkter westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine unter die Lupe... 08.02.2023, SNA
2023-02-08T17:50+0100
2023-02-08T17:50+0100
2023-02-08T17:50+0100
russische spezialoperation in der ukraine
deutschland
ukraine-konflikt
ukraine
bundesregierung
waffenlieferungen
/html/head/meta[@name='og:title']/@content
/html/head/meta[@name='og:description']/@content
https://cdnn1.snanews.de/img/07e6/01/09/4940832_0:100:3285:1948_1920x0_80_0_0_ea024f5a7da9081702a8ff3d571c5089.jpg
Dem Ex-General zufolge gibt es in der innenpolitischen Debatte der westlichen Staaten gravierende Meinungsunterschiede über Zweck und Ziel verstärkter Waffenlieferungen an Kiew. So stünden der realpolitischen Linie des Bundeskanzlers Scholz Forderungen gegenüber, die Ukraine mit schweren Waffensystemen zu unterstützen.In der „nationalen und internationalen Gemengelage“ sei die Präzisierung von „Kriegszielen“ für die Bundesregierung schwierig. Politischer Streit bis in die Regierungskoalition hinein wäre bei einem Klärungsprozess programmiert. Im Politikgeschäft werde daher versucht, die unterschiedlichen Positionen durch abstraktere Formulierungen zu überbrücken. „Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren“ oder „Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen“ sind Formeln, hinter denen sich möglichst viele Akteure versammeln könnten.Aller Voraussicht nach würden nicht die Europäer, sondern wird Washington der Taktgeber für das weitere westliche Vorgehen bleiben. Kein guter Befund für die seit Jahren angestrebte strategische Autonomie oder Souveränität der Europäischen Union, schließt der Ex-General.Unabhängig von der völkerrechtlichen Dimension bewegten sich die Nato-Staaten mit der fortgesetzten Steigerung ihrer Waffensystemtransfers auf eine Grauzone zu, in der die Grenzen, jenseits derer die Nato Kriegspartei werde, verschwämmen.
deutschland
ukraine
SNA
info@snanews.de
+493075010627
MIA „Rosiya Segodnya“
2023
Nachrichten
de_DE
SNA
info@snanews.de
+493075010627
MIA „Rosiya Segodnya“
SNA
info@snanews.de
+493075010627
MIA „Rosiya Segodnya“
deutschland, ukraine-konflikt, ukraine, bundesregierung, waffenlieferungen
deutschland, ukraine-konflikt, ukraine, bundesregierung, waffenlieferungen
Welche Ziele verfolgt Deutschland mit Waffenlieferungen an Kiew? Brigadegeneral a.D. nimmt Stellung
In seinem Gastbeitrag nimmt Helmut W. Ganser, Brigadegeneral a.D., das mögliche Ziel verstärkter westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine unter die Lupe. Vor allem die deutsche Diskussion hierzu sei „polarisiert“.
Dem Ex-General
zufolge gibt es in der innenpolitischen Debatte der westlichen Staaten gravierende Meinungsunterschiede über Zweck und Ziel verstärkter Waffenlieferungen an Kiew. So stünden der realpolitischen Linie des Bundeskanzlers Scholz Forderungen gegenüber, die Ukraine mit schweren Waffensystemen zu unterstützen.
„Solche Forderungen sind mitunter durch einen politisch-moralischen Rigorismus getrieben, der seriöse und rationale Folgenabschätzungen und Risikoanalysen ausblendet“, so der Ex-General.
In der „nationalen und internationalen Gemengelage“ sei die Präzisierung von „Kriegszielen“ für die Bundesregierung schwierig. Politischer Streit bis in die Regierungskoalition hinein wäre bei einem Klärungsprozess programmiert. Im Politikgeschäft werde daher versucht, die unterschiedlichen Positionen durch abstraktere Formulierungen zu überbrücken.
„Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren“ oder „Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen“ sind Formeln, hinter denen sich möglichst viele Akteure versammeln könnten.
Aller Voraussicht nach würden nicht die Europäer, sondern wird Washington der Taktgeber für das weitere westliche Vorgehen bleiben. Kein guter Befund für die seit Jahren angestrebte strategische Autonomie oder Souveränität der Europäischen Union, schließt der Ex-General.
Unabhängig von der völkerrechtlichen Dimension bewegten sich die Nato-Staaten mit der fortgesetzten Steigerung ihrer Waffensystemtransfers auf eine Grauzone zu, in der die Grenzen, jenseits derer die Nato Kriegspartei werde, verschwämmen.
„Umso mehr wächst mit den jetzt aufwachsenden deutschen Panzerlieferungen die Mitverantwortung Deutschlands für den weiteren Kriegsverlauf und dessen Folgen für die europäische Sicherheit“, so Ganser.
