USA-Reise: Habeck und Le Maire für günstige Regeln bei US-Investitionsprogramm

© AP Photo / Michael SohnDer deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck
Der deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck - SNA, 1920, 07.02.2023
Bundeswirtschaftsminister Habeck und sein französischer Amtskollege Le Maire führen derzeit in Washington zweitägige Gespräche über das milliardenschwere US-Investitionsprogramm (IRA).
Die beiden Minister wollen gemeinsam die US-Finanzministerin Janet Yellen, die Handelsbeauftragte Katherine Tai und die Wirtschaftsministerin Gina Raimondo treffen, um die Interessen der europäischen Industrie zu verteidigen und einen fairen Wettbewerb mit den USA sicherzustellen.
Habeck wolle vor allem für günstigere Anwendungsregeln in den Bereichen Wasserstoff und andere wichtige Rohstoffe werben. Die amerikanische Seite sollte demzufolge daran interessiert sein, „dass Europa ebenfalls wirtschaftlich stark dasteht, so dass wir uns gegenseitig unterstützen und helfen können“.
Der Franzose plädiere für eine Allianz bei kritischen Rohstoffen zwischen den USA und Europa, um die Abhängigkeit von anderen Weltregionen zu mindern. Außerdem muss demnach eine Hotline zwischen den Ländern eingerichtet werden.
Mit dem Inflation Reduction Act haben die USA ein milliardenschweres Investitionspaket verabschiedet, das Subventionen und Steuergutschriften daran knüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren. Die EU sieht darin jedoch eine Gefahr für die europäische Wirtschaft.
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