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EU stuft Stand von Beitrittsvorbereitung der Ukraine offenbar als gering ein
EU stuft Stand von Beitrittsvorbereitung der Ukraine offenbar als gering ein
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2023-02-03T18:27+0100
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2023-02-03T20:48+0100
ukraine
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Der Bericht verwendet folgende Bewertungsstufen, die den Stand der Dinge beschreiben sollen: „Frühes Stadium“, „gewisses Maß an Vorbereitung“, „moderater Vorbereitungsstand“, „gutes Maß an Vorbereitung“ und „weit fortgeschritten“.Der für den Beginn des EU-Beitrittsprozesses erforderliche „fortgeschrittene“ Vorbereitungsstand wurde in keinem der erforschten Bereiche festgestellt.Laut der Analyse befindet sich die Ukraine in einem „frühen Stadium“ der Vorbereitung für die Umsetzung von EU-Standards in Bereichen wie Finanzkontrolle, Freizügigkeit der Arbeitskräfte, geistiges Eigentum, soziale Politik und Beschäftigung, Umwelt- und Klimaschutz, Fischerei, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.In diesen Bereichen brauche das Land umfassende Reformen, eine Anpassung der Gesetzgebung sowie mehr Koordination, Kontrolle und Transparenz.Ein „gewisses Maß“ an Vorbereitung sei in den Bereichen Justiz, Freiheiten, Sicherheit, öffentliches Auftragswesen, Statistik, freier Kapitalverkehr, Wettbewerbspolitik, Finanzdienstleistungen, Verbraucherschutz und Gesundheit, Steuern sowie Unternehmens- und Industriepolitik erreicht worden.Hinzu kommen laut dem Bericht Bildung und Kultur, Verkehrspolitik und Entwicklung der transeuropäischen Netze, Regionalpolitik sowie finanzielle und haushaltsrechtliche Vorschriften.Erforderlich seien weitere Reformen, die Anpassung an die europäischen Standards und die Verbesserung der Koordinierung, Kontrolle und Transparenz.Die Rechtsvorschriften zur Visum- und Asylpolitik würden zwar im Allgemeinen im Einklang mit den EU-Normen stehen. Die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Institutionen sei gering, insbesondere in Fragen der Migration und der Grenzkontrolle, was zu einer „unbefriedigenden Umsetzung“ der Aufgaben führe, heißt es in dem Bericht.Ein „moderates Vorbereitungsniveau“ sei bei den Themen Digitalisierung und Medien, Wirtschafts- und Währungspolitik, Wissenschaft und Forschung sowie Ernährungssicherheit festgestellt worden.Als „gut“ werde das Vorbereitungsniveau bei der externen Zusammenarbeit, Außenpolitik und Sicherheit, Umsetzung der Zollunion und Energie eingestuft.Zuvor hatte der EU-Haushaltskommissar, Johannes Hahn, mit Blick auf die EU-Beitrittsaussichten der Ukraine geäußert, ein Beitritt zur Europäischen Union sei ein Marathon und kein Sprint.
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EU stuft Stand von Beitrittsvorbereitung der Ukraine offenbar als gering ein
18:27 03.02.2023 (aktualisiert: 20:48 03.02.2023) Anna Schuwalowa
Redakteurin
Die EU-Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, der die Fähigkeit der Ukraine bewertet, die mit der EU-Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen zu erfüllen.
Der Bericht verwendet folgende Bewertungsstufen, die den Stand der Dinge beschreiben sollen: „Frühes Stadium“, „gewisses Maß an Vorbereitung“, „moderater Vorbereitungsstand“, „gutes Maß an Vorbereitung“ und „weit fortgeschritten“.
Der für den Beginn des EU-Beitrittsprozesses erforderliche „fortgeschrittene“ Vorbereitungsstand wurde in keinem der erforschten Bereiche festgestellt.
Laut der
Analyse befindet sich die Ukraine in einem „frühen Stadium“ der Vorbereitung für die Umsetzung von EU-Standards in Bereichen wie Finanzkontrolle, Freizügigkeit der Arbeitskräfte, geistiges Eigentum, soziale Politik und Beschäftigung, Umwelt- und Klimaschutz, Fischerei, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.
In diesen Bereichen brauche das Land umfassende Reformen, eine Anpassung der Gesetzgebung sowie mehr Koordination, Kontrolle und Transparenz.
Ein „gewisses Maß“ an Vorbereitung sei in den Bereichen Justiz, Freiheiten, Sicherheit, öffentliches Auftragswesen, Statistik, freier Kapitalverkehr, Wettbewerbspolitik, Finanzdienstleistungen, Verbraucherschutz und Gesundheit, Steuern sowie Unternehmens- und Industriepolitik erreicht worden.
Hinzu kommen laut dem Bericht Bildung und Kultur, Verkehrspolitik und Entwicklung der transeuropäischen Netze, Regionalpolitik sowie finanzielle und haushaltsrechtliche Vorschriften.
Erforderlich seien weitere Reformen, die Anpassung an die europäischen Standards und die Verbesserung der Koordinierung, Kontrolle und Transparenz.
Die Rechtsvorschriften zur Visum- und Asylpolitik würden zwar im Allgemeinen im Einklang mit den EU-Normen stehen. Die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Institutionen sei gering, insbesondere in Fragen der Migration und der Grenzkontrolle, was zu einer „unbefriedigenden Umsetzung“ der Aufgaben führe, heißt es in dem Bericht.
Ein „moderates Vorbereitungsniveau“ sei bei den Themen Digitalisierung und Medien, Wirtschafts- und Währungspolitik, Wissenschaft und Forschung sowie Ernährungssicherheit festgestellt worden.
Als „gut“ werde das Vorbereitungsniveau bei der externen Zusammenarbeit, Außenpolitik und Sicherheit, Umsetzung der Zollunion und Energie eingestuft.
Zuvor hatte der EU-Haushaltskommissar, Johannes Hahn, mit Blick auf die EU-Beitrittsaussichten der Ukraine geäußert, ein Beitritt zur Europäischen Union sei ein Marathon und kein Sprint.
