Waffenlieferungen an Ukraine: Scholz und Pistorius gegen Debatte um Kampfflugzeuge

© AP Photo / Markus SchreiberBundeskanzler, Olaf Scholz im Bundestag (25.01.2023)
Bundeskanzler, Olaf Scholz im Bundestag (25.01.2023) - SNA, 1920, 30.01.2023
Bundeskanzler Olaf Scholz und sein neuer Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) haben ihre ablehnende Haltung zu einer Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine bekräftigt.
Überlegungen, ob die Bundeswehr Flugzeuge abzugeben habe, seien „hypothetische Fragen“, auf die er nicht antworte, sagte Pistorius bei einem Besuch im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam. „Und im Übrigen hat der Bundeskanzler dazu meines Wissens alles gesagt, was zu sagen ist“, sagte Pistorius.
Zuvor hatte Scholz von Chile aus die andauernde Diskussion über die mögliche Lieferung von Kampfjets kritisiert. Es sei eine seriöse Debatte notwendig und kein „Überbietungswettbewerb (...), bei dem vielleicht innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen".
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