- SNA, 1920, 19.08.2022
Russische Spezialoperation in der Ukraine
Die wichtigsten Nachrichten über die Lage in der Ukraine und Russlands Spezialeinsatz zu deren Entmilitarisierung und Entnazifizierung.

„Leopard“-Panzer für Ukraine: AfD-Abgeordneter wirft Scholz Geschichtsvergessenheit vor

© AP Photo / Michael SohnEine deutsche Nationalflagge weht vor dem Reichstagsgebäude, dem Sitz des Deutschen Bundestages, in Berlin am 3. Januar 2022.
Eine deutsche Nationalflagge weht vor dem Reichstagsgebäude, dem Sitz des Deutschen Bundestages, in Berlin am 3. Januar 2022. - SNA, 1920, 25.01.2023
Der Abgeordnete der AfD-Fraktion im Bundestag Petr Bystron hat den Bundeskanzler Olaf Scholz nach dessen Ankündigung, die Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, scharf kritisiert und an historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Russland erinnert.

„Sie haben gerade die Fundamente der deutschen Außenpolitik der Nachkriegszeit über Bord geworfen. Und die besondere Verantwortung Deutschlands für die Opfer des Zweiten Weltkrieges war sinnstiftend für die junge Bundesrepublik“, sagte Bystron, an Kanzler Scholz gewandt.

Und hier sei es in erster Linie um die sechs Millionen jüdische Mitbürger gegangen, aber auch „um die 20 Millionen Frauen, Kinder und Männer“, die in der Sowjetunion getötet worden seien.
„Und Ihre großen sozialdemokratischen Vorgänger Helmut Schmidt und Willy Brandt haben sich in besonderer Weise für den Frieden, für die Versöhnung eingesetzt.“ „Nie wieder Krieg“ und „keine Waffen in Kriegsgebiete“ seien die Fundamente deutscher Außenpolitik der Nachkriegszeit gewesen.
„Sie werden jetzt, Herr Kanzler, in die Geschichte eingehen als der Kanzler, der dieses Vermächtnis mit Füßen getreten hat“, so Bystron.
Staatsflaggen von Russland und Deutschland - SNA, 1920, 25.01.2023
„Rote Linien“ nun Vergangenheit: Russische Botschaft in Deutschland über Leopard-Lieferung an Kiew

Scholz gibt grünes Licht für Leopard-Lieferung an Kiew

An diesem Mittwoch hat der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, die Entscheidung von Scholz bekanntgegeben, den ukrainischen Streitkräften Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ zur Verfügung zu stellen. Das Ziel sei es, rasch zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern für die Ukraine zusammenzustellen.

Dazu werde Deutschland in einem ersten Schritt eine Kompanie mit 14 Leopard-2-A6-Panzern zur Verfügung stellen, die aus Beständen der Bundeswehr stamme. Auch werde Deutschland den Partnerländern, die zügig Leopard-2-Panzer aus ihren Beständen an die Ukraine liefern wollten, die entsprechenden Genehmigungen zur Weitergabe erteilen.

Die Lieferung der „Leopard“-Kampfpanzer an Kiew sei „das Ergebnis intensiver Beratungen“ mit den internationalen Verbündeten gewesen, sagte Scholz dann am Nachmittag im Bundestag.
„Es war richtig und es ist richtig, dass wir uns nicht haben treiben lassen.“
Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Rede in Prag, August 2022 - SNA
Olaf Scholz
Bundeskanzler
„Unser Ziel ist es, rasch Panzerbataillone zusammen mit unseren Verbündeten bereitzustellen. Es gibt viele Länder, die mitliefern wollen, wir werden das koordinieren und sie einbeziehen, damit das Schritt für Schritt auch möglich wird.“
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