SPD-Politiker Pistorius ist neuer Bundesverteidigungsminister

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SPD-Politiker Boris Pistorius  - SNA, 1920, 19.01.2023
Nach dem Rücktritt Christine Lambrechts übernimmt Niedersachsens Innenminister als Chef das Verteidigungsministerium.
Pistorius ist am Morgen vor dem Bundestag vereidigt worden. Zuvor war der bisherige niedersächsische Innenminister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundesminister ernannt worden.
In einer ersten Stellungnahme kündigte der neue Verteidigungsminister an, die Bundeswehr rasch für die neue Bedrohungslage vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts fit machen zu wollen.
„Deutschland ist nicht Kriegspartei. Trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen“, sagte Pistorius nach seiner Begrüßung mit militärischen Ehren im Bendlerblock in Berlin. Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr schnell stark zu machen, sagte Pistorius: „Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit.“
Es gehe auch darum, die Ukraine weiter zu unterstützen - auch mit Material aus der Bundeswehr, betonte der Minister
Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht hatte am Montagvormittag in einer schriftlichen Erklärung ihren Rücktritt vom Amt der Verteidigungsministerin bekannt gegeben.
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