„Wir können es uns nicht leisten, etepetete zu sein“ – Scholz

© SNA / Alexey Vitvizkiy / Zugriff auf das MedienarchivBundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz  - SNA, 1920, 17.12.2022
Der deutsche Bundeskanzler, Olaf Scholz, hat sich im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ über die Energiewende und die Notwendigkeit weiterer Gespräche mit dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, ausgesprochen.
Scholz hält an Gesprächen mit Putin über die Beendigung des Ukraine-Konflikts fest.

„Unser Ziel ist, dass Russland seinen Angriffskrieg beendet und dass die Ukraine ihre Integrität verteidigt“, erklärte Scholz. Dazu werde es „notwendig sein zu sprechen – ob das per Telefon, Videoschalte oder an einem langen Tisch geschehe, müsse sich erweisen.

Die russischen Truppen müssen laut Scholz zurückgezogen und so die Möglichkeit für eine gegenseitige Verständigung geschaffen werden. Die Gefahr einer Eskalation des Konflikts sei groß.
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Zuvor war berichtet worden, dass Scholz Anfang Dezember nach dem vorigen Gespräch von Mitte September mit Putin wieder telefoniert hatte.

Energiewende

Mit Blick auf die Gasversorgung sagte Scholz, dass er keine Gasnotlage erwarte – und zwar weder in diesem noch im folgenden Winter. Perspektivisch solle sich die Versorgungslage bessern, die Preise auf dem Energiemarkt sollten wieder zurückgehen. Die Versorgung mit Gas werde trotz des russischen Lieferstopps auch im kommenden Winter gewährleistet sein.
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Was die für die Energiewende nötigen Rohstoffe angehe, so müsse Deutschland zudem seine Zurückhaltung bei der Beschaffung überwinden. Künftig müsse das Land etwa bei dem für die Batterien von Elektroautos benötigten Kobalt ehrlich genug sein, zu sagen, dass es dessen Abbau „auch mit unserer Unterstützung geben muss“ und für „bessere Arbeits- und Umweltbedingungen“ sorgen. „Wir können es uns nicht leisten, etepetete zu sein“, so Scholz weiter.
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