Trotz Sondervermögens: Deutschland verfehlt Zwei-Prozent-Ziel in mehreren Jahren

© AP Photo / Matthias SchraderEin Bundeswehrsoldat (Symbolbild)
Ein Bundeswehrsoldat (Symbolbild) - SNA, 1920, 05.12.2022
Deutschland wird trotz des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr in den kommenden Jahren das Zwei-Prozent-Ziel verfehlen. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), aus der die „Rheinische Post“ berichtet, werden die Verteidigungsausgaben im Jahr 2023 und ab 2026 unter der Vereinbarung der Nato bleiben.
Das Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden, rücke „in weite Ferne und auch kurzfristig nötige Beschaffungen kommen nicht voran“, heißt es vom IW.
Laut dem Bericht macht das Institut die jüngsten Preissteigerungen, Verzögerungen bei der Beschaffung von Ausrüstung und die Unterfinanzierung der Bundeswehr in der Finanzplanung des regulären Bundeshaushalts verantwortlich.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte als Reaktion auf die russische Militäroperation in der Ukraine bekräftigt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf die Prognose des IW nun jedoch berichtet, müsste der reguläre Verteidigungsetat „um mindestens fünf Prozent“ pro Jahr ohne Hinzurechnung des Sondervermögens gesteigert werden, um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen.
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