„Hatte nicht mehr die Kraft, mich durchzusetzen“: Merkel äußert sich zur Lage um die Ukraine

© AP Photo / GEERT VANDEN WIJNGAERTBundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel - SNA, 1920, 25.11.2022
Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ eingeräumt, dass es ihr am Ende ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin nicht gelungen sei, die Entwicklung der Situation um die Ukraine zu beeinflussen und auf der EU-Ebene ein neues Gesprächsformat mit Moskau zu erreichen.
„Aber es kam nicht überraschend (die Militäroperation in der Ukraine). Das Abkommen von Minsk war ausgehöhlt. Im Sommer 2021, nachdem sich die Präsidenten Biden und Putin getroffen hatten, wollte ich mit Emmanuel Macron im EU-Rat noch mal ein eigenständiges europäisches Gesprächsformat mit Putin herstellen. Von einigen gab es Widerspruch dazu, und ich hatte nicht mehr die Kraft, mich durchzusetzen, weil ja alle wussten: Die ist im Herbst weg“, sagte Merkel.
Sie betonte, dass, wenn sie noch mal angetreten wäre, sie da weitergebohrt hätte. Damals war aber ganz klar, dass sie machtpolitisch durch sei. Und für Putin zähle nur Power.
Im Kontext der Beziehungen zu Russland erinnerte sie sich auch an Helmut Kohl – den Kanzler der Einheit und an ihre Rede bei einer Eröffnungsveranstaltung der Helmut-Kohl-Stiftung.
Damals sagte sie, sie sei sich ziemlich sicher, dass Helmut Kohl „jetzt schon an die Zeit denken würde, in der man wieder Beziehungen mit Russland aufnehmen kann. Denn irgendwann wird sie kommen. Russland ernst zu nehmen, sei kein Zeichen von Schwäche, sondern von Klugheit.“ Einen Moment lang herrschte andächtige, unentschiedene Ruhe bei der CDU, dann brach der Applaus los.
Sie lobt den Widerstand des ukrainischen Volkes, glaubt aber, dass Deutschland nicht als erste Nation modernste Panzer schicken sollte, weil man in Russland, wie sie sagt, „mit Deutschland immer noch gut Stimmung machen kann“.
Auf die Frage, ob sie es bereue, nicht noch einmal angetreten zu sein, antwortete sie mit „Nein“:
„Außenpolitisch war ich zum Schluss auch bei so vielem, was wir wieder und wieder versucht haben, keinen Millimeter mehr weitergekommen. Nicht nur, was die Ukraine angeht. Transnistrien und Moldau, Georgien und Abchasien, Syrien und Libyen. Es war Zeit für einen neuen Ansatz.“
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