Scholz: Ukraine-Konflikt könnte Osterweiterung der EU beschleunigen

© SNA / Sergey Guneyev / Zugriff auf das MedienarchivBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach seinem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau, 15.02.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach seinem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau, 15.02.2022 - SNA, 1920, 03.11.2022
Die russische Militäroperation in der Ukraine erhöht nach Ansicht von Kanzler Olaf Scholz den Druck, die sechs Westbalkan-Staaten in die EU aufzunehmen. Dadurch soll dort die Einflusssphäre nicht verloren werden.
„Es gibt eine größere Dringlichkeit dazu“, sagte der SPD-Politiker zur Eröffnung der Westbalkan-Konferenz im Kanzleramt. Der sogenannte Berlin-Prozess werde den Beitrittsprozess von Serbien, Nordmazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Montenegro beschleunigen. „Ihr Beitritt ist in unserem Interesse“, betonte er.
In Berlin sollen nun Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Personalausweisen, Universitätsdiplomen und Berufsabschlüssen unterschrieben werden.
„Der Berlin-Prozess bringt also Fortschritte“, sagte Scholz. Es sei aber von beiden Seiten nötig, das Tempo zu erhöhen. „Europa kann nur komplett sein mit dem Westbalkan.“
Im Mittelpunkt der Beratungen dürfte vor allem der Umgang mit Serbien sein, das in den EU-Beitrittsverhandlungen am weitesten fortgeschritten ist, aber Sonderbeziehungen mit Russland pflegt und sich nicht den EU-Sanktionen gegen Moskau angeschlossen hat. Die Bundesregierung hatte am Dienstag Belgrad gewarnt, dass es sich zwischen einer engeren Zusammenarbeit mit Russland und der Annäherung an die EU entscheiden müsse.
Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Rede in Prag, August 2022 - SNA, 1920, 15.10.2022
Scholz wirbt für Erweiterung: EU mit 36 Staaten wäre schlagkräftiger
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