Wegen möglicher Russland-Kontakte: Bundesinnenministerin Faeser beruft BSI-Chef Schönbohm ab

© AP Photo / Markus SchreiberBundesinnenministerin Nancy Faeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser - SNA, 1920, 18.10.2022
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, freigestellt. Das teilte ein Sprecher ihres Ministeriums am Dienstag in Berlin mit.
Schönbohm stehe wegen möglicher Kontakte zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ in der Kritik. Diese Vorwürfe hätten „das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt“, so der Sprecher. Dies gelte umso mehr in der aktuellen Krisenlage hinsichtlich des Ukraine-Konflikts. Die Vorwürfe beeinträchtigten auch das unerlässliche Vertrauensverhältnis der Ministerin in die Amtsführung.
Die genauen Vorwürfe, die gegen Schönbohm erhoben werden, seien bislang ungeklärt, so Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz. „Auf all diese Fragen hätten wir gerne belastbare Antworten gehabt – bevor man personelle Konsequenzen zieht“, hieß es. Bis zum Abschluss der Prüfung aller bekannten Vorwürfe gelte für Schönbohm die Unschuldsvermutung.
Wer seine Nachfolge antreten soll, stehe noch nicht fest. Über die Nachfolge soll aber zügig entschieden werden.
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