Scholz wirbt für Erweiterung: EU mit 36 Staaten wäre schlagkräftiger

© AP Photo / Petr David JosekBundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Rede in Prag, August 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Rede in Prag, August 2022 - SNA, 1920, 15.10.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich kürzlich erneut für eine Erweiterung der EU ausgesprochen. Nach seiner Ansicht ist sie für alle ein Gewinn.
„Ich setze mich für die Erweiterung der EU ein. Dass die EU weiter in Richtung Osten wächst, ist für uns alle ein Gewinn“, betonte Scholz auf dem Kongress der Parteienfamilie der europäischen Sozialdemokraten (SPE) in Berlin.
„Eine EU mit 27, 30, 36 Staaten mit dann mehr als 500 Millionen freien und gleichberechtigten Bürgerinnen und Bürgern kann ihr Gewicht in der Welt noch stärker zur Geltung bringen“, sagte der SPD-Politiker. Die Ukraine, Moldau, die Westbalkan-Staaten und perspektivisch Georgien gehören demnach „zu uns, zum freien Europa“.
Diese Beitrittskandidaten müssten aber zuerst auch die Kriterien dafür erfüllen. In dieser Frage sicherte Scholz erneut Unterstützung auf ihrem Weg in den Verbund zu.
In diesem Zusammenhang hat er sich für eine Reform der Union stark gemacht, um sie für die Aufnahme neuer Mitglieder fit zu machen. So soll das Prinzip der Einstimmigkeit für Entscheidungen in der Außenpolitik, aber auch in anderen Bereichen wie der Steuerpolitik schrittweise abgeschafft werden.
Gegenwärtig hat die EU 27 Mitgliedsstaaten mit insgesamt knapp 450 Millionen Einwohnern.
Flagge der Europäischen Union - SNA, 1920, 02.03.2022
Der lange Weg in die EU: Wartezeit der Beitrittskandidaten in Zahlen
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