Deutsche Einheit – „Verspätung wegen Störungen im Betriebsablauf“

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Brandenburger Tor - SNA, 1920, 03.10.2022
In seinem Kommentar zum Jahrestag der Deutschen Einheit zieht Historiker und Politikwissenschaftler Dr. Stefan Bollinger Bilanz der 32 Jahre der deutschen Wiedervereinigung und spricht von größten Herausforderungen, vor denen die Bundesrepublik steht.
Verspätung wegen Störungen im Betriebsablauf. Diese Durchsage des Zugführers kennen die Fahrgäste der Deutschen Bahn nur zu gut. Wieder ist etwas schiefgelaufen, rächt sich die Sparwut der vergangenen Jahrzehnte, die die Bahn nicht fit gemacht hat für die Börse, aber Ersatzzüge, Reservepersonal und Instandsetzungskapazitäten, oft auch ganze Eisenbahnstrecken sterben und verschwinden ließ.
Die Ex-DDR-Bürger wussten um die Macken ihrer Deutschen Reichsbahn, kannten die in die Jahre gekommenen Züge, aber sie konnten sich sicher sein, es war eine Frage der Ehre der Reichsbahner, auch bei miesem Wetter und hohem Schnee das Menschenmögliche zu tun, ans Ziel zu kommen. Im Notfall wurden Büros ausgeräumt und aus Betrieben, Universitäten und Militär Arbeitskräfte mobilisiert, um Strecken frei zu räumen. Es gab landauf landab Reichsbahnausbesserungswerken, die improvisieren konnten und noch den ältesten Zug mit Geschick und Geduld zum Fahren brachten. Und es gab Reserveloks, die einspringen konnten.
Heute ist alles bunter, vielfältiger, diverser geworden und die Züge fahren weitaus schneller, wenn sie denn fahren. Aber ganze Regionen sind abgehängt und das ist nicht nur ein Problem der DB.

Der Osten Deutschlands hat sich gewandelt

Irgendetwas ist schiefgelaufen mit der Deutschen Einheit. Übrigens einer Einheit, die im Unterschied zu manchen heutigen Referenden, wo fleißige Wahlhelferinnen mit sicherem Schutz die Stimmen der Betroffenen einzusammeln suchen nicht das Ergebnis einer Volksabstimmung war. Nicht einmal die unter Negierung einer von einer Verfassungskommission der sich noch reformieren wollenden DDR zustande gekommene Verfassung durfte eine Rolle spielen. Fast sang- und klanglos wurde das westdeutsche Grundgesetz die staatsrechtliche Grundlage.
Die „Friedliche Revolution“ in der DDR „für einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz“, wie viele damals glaubten, taugt heute nur für Festtagsreden. Nicht eine andere DDR oder ein reformiertes Gesamtdeutschland sollte es sein, sondern ein größeres, mächtigeres Deutschland Bonner Facon.
Ja, das Leben vieler Bürger der neuen Bundesländer hat sich verbessert. Sie haben mehr Geld im Portemonnaie und es ist im Unterschied zu den alten Aluchips, eines, das als hart gilt (wenn es nicht gerade durch die Inflation angeknabbert). Es ermöglicht, so man genug davon hat, das Reisen in fast die ganze Welt, wenn nicht gerade Corona, Krieg oder andere Unbill es verhindert. Sie fahren richtige Autos, haben herausgeputzte Innenstädte, meist sorgfältig gebaute Straßen und Autobahnen. Nur, diese Bevölkerung ist in den letzten drei Jahrzehnten geschrumpft und gealtert. Das Land ist ausgedünnt und hat viele einsame Biotope dazugewonnen. Das liegt nicht an fatalen Folgen des Klimawandels, sondern an der Abwanderung von Millionen Ostdeutschen in Richtung Westen. Denn die Einheit brachte nicht nur die harte DM, sondern die Zerstörung der ostdeutschen Industrie.
Das, staatlich organisierte Volkseigentum, ging nicht, wie es die bürgerbewegten Träumer in den letzten Wochen der DDR glaubten, zurück in die Hände des Volkes. Sondern die Treuhänder sorgten dafür, dass diese Wirtschaft verscherbelt wurde, dass von dem, was übrig bleiben durfte fast neunzig Prozent in die Hand solventer, aber nicht immer solider westdeutsche Investoren ging. Ostdeutschen blieben mangels Kapitals nur Brosamen übrig. Arbeit gab es genug – nur im Westen - und der Osten, bis auf wenige Inseln, wurde der Industrie entblößt, die Landwirtschaft kleingemacht. Klein- und mittelständische Betriebe suchten Alternativen und einige wenige westdeutsche Großkonzerne übernahmen mit unterschiedlichen Intentionen und bei Dezimierung der Mitarbeiterzahlen Wirtschaftsstandorte.
Die versprochene „Angleichung der Lebensverhältnisse“, so steht es im Grundgesetz, bleibt bis heute aus. Es tröstet wenig, dass es auch im Westen immer noch heruntergekommene Regionen gibt. Was für ein schönes Deutschland.

Westdeutsche Migranten, die bleiben

Dafür erfreute und erfreut sich der Osten Deutschlands einer spezifischen Zuwanderung. Da kamen jene, die zu Zeiten sowjetischer Besatzung oder in der DDR enteignet wurden, und nun mit mehr oder weniger Geschick, mit Gerichten und oft auch mit eignem Geld sich zurückholten, was sie bzw. ihre Altvorderen einst verloren. Es kamen jene, die vom noch nicht explodierenden und damit noch preisgünstigen Immobilienmarkt in den schönsten Landschaften des Ostens begeistert waren. Und es kamen jene, die als Akademiker, Juristen, Verwaltungsbeamte im Osten ihre Karrierechancen sahen, nachdem natürlich die DDR-, SED-, Stasibelasteten Ostkader verdrängt waren. Diese Migranten haben sich im Osten festgesetzt, durchaus mit unterschiedlichem Anspruch, viele als ehrliche, fleißige Gesellinnen und Gesellen. Aber sie prägen bis heute das Gesicht der vermeintlich ostdeutschen Elite in der Politik jenseits mancher Vorzeige-Ossis in Regierung und Parlament, dominieren die Chefetagen der Wirtschaft und der Universitäten. Sie brachten ihre Seilschaft mit und unter, die es bis heute den Einheimischen schwer macht, ihren Platz zu finden.
Überhaupt, die Erfahrungen des wirtschaftlichen Zusammenbruchs und der westdeutsch geprägten wirtschaftlichen Transformation prägen bis heute ostdeutsche Erfahrungen. Dazu kommen die bis heute nur rudimentär vorhandenen Vermögen, egal, ob auf dem Konto oder als renditefähige Immobilie. Also nicht nur, dass auch heute zwischen Ost und West ein Gefällte in der Bezahlung von Arbeit wie Ruhestand existiert, der Osten hat bis heute auch keine ernsthafte Chance Besitzstand und Vermögen aufzubauen.
Natürlich, in den Landeshauptstädten und Großstädten findet eine Vermischung der ost- und westdeutschen Population statt und auch nicht überraschend reden sich die heranwachsende, mittlerweile so intelligent und materiell halbwegs abgesicherte junge Generation ein, dass sie dazugehören kann, dass es keinen Unterschied macht, ob Bielefeld oder Rostock-Lichtenhagen im Lebenslauf steht. Nur, noch fällt es ihnen schwer, sich auf die Mitgliedschaft des Vaters im Golfklub oder dessen Status „Alter Herr“ in der Studentenverbindung berufen zu können, noch gehören sie zu selten der Clique derjenigen an, die Entscheidungen treffen und Pfründe vergeben.

Die Ostdeutschen und die Demokratie

Es bleibt wohl auch heute noch so: Deutschland ist ein Staat mit zwei Gesellschaften und unterschiedlichen Ansprüchen. Das mag sich vermischen und neu formieren, die Erfahrungen Kataloniens, Schottlands, Irlands oder Quebecs lassen vermuten, dass da ein oder zwei Generationen noch nicht den Ausgleich bringen. Angeblich sind die Ostdeutschen immer noch diktaturgeprägt, ein etwas genauerer Blick findet aber ein anderes Demokratieverständnis: Sie wollen gefragt werden und sie erwarten, dass die Machtinhaber auch dafür sorgen, dass es ihnen materiell gut geht, dass Arbeitsplätze und berufliche Chancen gewährleistet werden. Und sie meinen, dass diese Erwartung nicht mit leeren Wahlversprechen zu lösen ist, denen sie allerdings im Zweifel oft genug bereit sind zu folgen – und zwar ohne über die politischen Absichten der Versprechenden immer genau genug nachzudenken.
So, wie die Entwicklung seit 1990 gelaufen ist sind viele ihrer Wahlentscheidungen und politischen Aktivitäten – so sie nicht in politische Apathie verfallen – durch Protestverhalten geprägt. Solange die PDS bzw. Die Linke diesen Protest verkörperte, solange sie als Kümmererpartei vor Ort half gab es das Phänomen, dass es nicht wenigen im Westen und ihre angepassten ostdeutschen Nachahmern die Haare ob der vermeintlichen Ostalgie zu Berge stehen ließ. Nur, diese Linke ist mittlerweile überaltert, ihre Macher haben viel zu häufig den Bodenkontakt und das ernsthafte soziale Engagement im trauten parlamentarischen Alltag und in der Suche nach gesicherter beruflicher Perspektive verloren.
In dieses Vakuum stoßen rechte politische Kräfte hinein, zuvörderst – aber nicht nur und nicht einmal am radikalsten - die „Alternative für Deutschland“. Sie bieten einfache Formeln, sind gegen die Regierung, gegen die Misswirtschaft, gegen Ausländer, sie suggerieren Tatendrang und Veränderungswillen, ohne dies bislang unter Beweis stellen zu müssen.
Eine gefährliche Melange, die Alarmglocken, auch im Westen, angesichts fataler Wahlergebnisse schallen lässt. Bislang ist das Gegensteuern durch die zentrale Politik eher hilflos.

Ostdeutsche und Russen

Und es gibt ein weiteres Phänomen, welches die bundesdeutschen Eliten ein wenig ratlos zur Kenntnis nehmen: Die Ostdeutschen stimmen nicht widerspruchslos in den Chor antirussischer Politik und den Wettlauf um Sanktionen ein. Das hat etwas mit viereinhalb Jahrzehnten praktischer Verbundenheit mit der Sowjetunion, auch der Sowjetarmee zu tun. Diese Zeit war nicht widerspruchsfrei, auch mit unerfreulichen Erfahrungen verbunden. Aber es dominierte das Erlebnis der Freundschaft, der meist vorbehaltlosen und oft uneigennützigen Zusammenarbeit, für nicht wenige auch im dem unmittelbaren Kontakt mit sowjetischen Bürgern, Arbeitsstellen und Hochschulen. Viele Ostdeutsche wissen um den Wert des Friedens und des gedeihlichen Zusammenlebens mit dem großen Volk im Osten, mit seinen herzlichen Menschen, den schier unerschöpflichen Rohstoffen.
Nicht wenige ostdeutsche Unternehmen leiden unter dem sanktionsbedingten Zerschneiden der Verbindungen in Richtung Russland und noch mehr sind von den Folgen eines Wirtschaftskrieges betroffen, der Öl, Gas, Rohstoffe verknappt und verteuert, Absatzmärkte langfristig verschießt. Das Schicksal der PCK in Schwedt steht dafür, aber auch das der Werften an der Ostsee, die durch engste Verflechtung mit russischen Investoren lange überlebt haben. Nun soll eine dort rot-rot geführte Landesregierung sich über die Konversion der Werften zu Rüstungsschmieden freuen.
Verständlich auch, dass Wut für das politisch von Washington gewollte und erreichte Aus für Nord Stream die Gemüter bewegt und von links über solide bürgerlich bis weit rechts Menschen auf die Straße bringt, die nicht verstehen, warum die eigene Regierung das Land in Energiearmut und Rezession stürzen will.
Der Zug zur deutschen Einheit mag 1989/90 losgefahren sein, seine Lokpersonal kam und kommt aus dem Westen, die Fahrkarten durften die Ostdeutschen teuer bezahlen. Aber nun steht der Zug auf freier Strecke oder schleicht durch Langsamfahrtabschnitte. Ob er irgendwann ankommt?
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