Bundesarbeitsminister Heil will Kurzarbeitergeld notfalls mobilisieren

© AP Photo / Markus SchreiberArbeitsminister Hubertus Heil
Arbeitsminister Hubertus Heil - SNA, 1920, 17.09.2022
Der deutsche Bundesarbeitsminister, Hubertus Heil, will im Falle einer Verschärfung der Wirtschaftskrise wie zu Zeiten der Corona-Pandemie erneut zu einem erleichterten Zugang zur Kurzarbeit greifen.
„Wenn die wirtschaftliche Krise weiter eskalieren sollte, stehen wir mit der Kurzarbeit an der Seite der Beschäftigten und der Unternehmen“, sagte er gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
In diesem Fall werde er mit dem Bundesfinanzminister „selbstverständlich über Geld reden“, versprach er. „Die Bundesagentur für Arbeit wird jederzeit handlungsfähig bleiben.“
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Die Koalition habe das Ziel vereinbart, die Schuldenbremse einzuhalten, und den Haushalt entsprechend aufgestellt, räumte der Minister ein. Es sei aber „nicht die Bundesregierung, sondern die wirtschaftliche Lage“, die die Frage entscheide, „ob es gelingt, die Schuldenbremse im kommenden Jahr einzuhalten“.
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Am Mittwoch hat die Bundesregierung die aktuell bestehenden Zugangserleichterungen für das Kurzarbeitergeld um drei Monate verlängert, die sonst zum 30. September 2022 ausgelaufen wären.
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