- SNA, 1920, 19.08.2022
Russische Spezialoperation in der Ukraine
Die wichtigsten Nachrichten über die Lage in der Ukraine und Russlands Spezialeinsatz zu deren Entmilitarisierung und Entnazifizierung.

Ukraine-Konflikt: „Die Sanktionen wirken mit jedem Tag mehr“ – Schallenberg

© AP Photo / Ronald ZakÖsterreichs Außenminister Alexander Schallenberg
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg - SNA, 1920, 09.09.2022
Die Einigkeit in der EU gegenüber Russland muss laut dem österreichischen Außenminister Alexander Schallenberg unter allen Umständen bewahrt werden, weil die Sanktionen „mit jedem Tag mehr wirken“.
„Die Sanktionen wirken mit jedem Tag mehr. Ganze Sektoren der russischen Wirtschaft liegen brach, Russland schlittert in eine Rezession, für Europa wird immer noch ein Wachstum prognostiziert“, zitiert die „Wiener Zeitung“ Schallenberg am Freitag.
„In der EU sind wir manchmal Weltmeister im Kleinreden und Schwarzmalen, aber in diesem Fall gibt es wahrlich keinen Grund dazu“.
Sanktionen seien ein flexibles Mittel, aber so weit sei man noch lange nicht, um Sanktionen von Russland schrittweise zurückzunehmen.

„Ich hoffe sehr, dass wir irgendwann wieder an einen Punkt gelangen, wo die Diplomatie Raum greifen kann. Für Verhandlungen braucht es immer zwei Seiten, und solange versucht wird, mit militärischen Mitteln Fakten zu schaffen, ist es noch nicht so weit“, so Schallenberg.

Was jetzt wichtig sei, seien strategische Geduld und Nervenstärke. Darüber hinaus ist laut Schallenberg die Geschlossenheit in der EU wichtig:
„Wir waren jetzt sechs Monate lang unglaublich geeint, haben rasch und entschlossen reagiert und Wladimir Putin damit überrascht. Damit hat er nicht gerechnet und das müssen wir unter allen Umständen bewahren.“
Genauso wichtig sei es, Augenmaß zu wahren, nicht über das Ziel hinauszuschießen. So war es zum Beispiel bei dem jüngsten Einspruch Österreichs für einen völligen Einreisestopp für Russen.
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Auf die Frage, ob sich Österreich als Verhandlungsort anbieten würde, wenn es einmal so weit sein sollte, antwortete Schallenberg:
„Natürlich, wenn Diplomatie Raum greift, dann stünden wir zur Verfügung. Aber wir sind sehr weit davon entfernt“.
Zuvor war berichtet worden, dass ein Vorschlag der EU-Kommission auf die Aussetzung des EU-Visumerleichterungsabkommens mit Russland von 2007 drängt. Dies war eine Folgemaßnahme zu einer Entscheidung der EU-Außenminister von letzter Woche. Tourist in der Europäischen Union zu sein, sei kein Grundrecht, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Das Visumerleichterungsabkommen mit Russland müsse ausgesetzt werden. Die Beschränkungen gelten aber nicht für einige Kategorien wie Journalisten, Dissidenten oder Menschenrechtsaktivisten.
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