„Nach dem Kaninchen ewig jagen“: Polnischer Publizist zu Warschaus Forderungen nach Reparationen

© AP Photo / Czarek Sokolowski Plakate in Warschau fordern Deutschland auf, Reparationen für den Zweiten Weltkrieg an Polen zu zahlen (Archivbild)
 Plakate in Warschau fordern Deutschland auf, Reparationen für den Zweiten Weltkrieg an Polen zu zahlen (Archivbild) - SNA, 1920, 01.09.2022
Polen hat den Umfang seiner Ansprüche an Reparationszahlungen beziffert, die es von Deutschland für die Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg bekommen möchte. Für den polnischen Publizisten Adam Śmiech ist die Angelegenheit jedoch schon längst geklärt und abgeschlossen.
„Meiner Meinung nach ist die Angelegenheit vom formalen und rechtlichen Standpunkt aus abgeschlossen“, sagte er in einem Interview mit Sputnik Polska.
„Daher sieht das Thema Reparationszahlungen aus Deutschland, das von der derzeitigen polnischen Regierung seit vielen Jahren in die Tagesordnung aufgenommen wird, so aus, als ob man das Kaninchen nicht fangen, sondern es ewig jagen möchte.“
Die Situation sei sehr kompliziert. „Moralisch betrachtet hat Polen im Vergleich zu dem, was Deutschland den Polen während des Zweiten Weltkriegs angetan hatte, natürlich keine angemessene Geldsumme von Deutschland erhalten.“
Aus formaler und rechtlicher Sicht sei die Frage der Reparationszahlungen jedoch sehr strittig. „Meiner Ansicht nach wird sie von der Regierungspartei PiS und der derzeitigen Regierung im politischen Kontext instrumentalisiert, derzeit wird darauf abgezielt, dass die PiS bei den kommenden Wahlen gewinnt“, räumte er ein.
„Andererseits, wenn man Druck auf Deutschland ausüben und an die Moral appellieren wird, könnte es vielleicht klappen“. Allerdings werde dies nichts mit deutschen Reparationszahlungen an Polen, sondern mit Schadenersatz für polnische Bürger zu tun haben, betonte der Publizist.
Zuvor hatte der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyński, angekündigt, Polen wolle Deutschland offiziell dazu auffordern, Reparationen wegen der im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden zu zahlen. Ein Gutachten der Parlamentskommission bezifferte die Summe der Kriegsschäden auf 1,3 Billionen Euro.
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Laut dem Potsdamer Abkommen von 1945 hätte Polen seine Reparationsansprüche aus dem Anteil der Reparationen befriedigen sollen, die die UdSSR aus der östlichen Besatzungszone bekommen hatte. Einige Jahre später schlossen Polen und die UdSSR ein Abkommen, laut dem ab 1954 Reparationszahlungen von der DDR nicht mehr erhoben werden sollten. 1953 verzichtete Polen in einer Staatserklärung auf weitere Reparationsforderungen von Deutschland. Ausgenommen waren Zahlungen an polnische Opfer der NS-Gräueltaten.
Dennoch wird das Thema Reparationszahlungen von Deutschland von führenden polnischen Politikern seit 2018 immer wieder zur Sprache gebracht. Nach Ansicht von Experten ist es für Polen unmöglich, die Frage der Zahlungen erneut aufzuwerfen. Darüber hinaus könnte eine Revision des Verzichts auf deutsche Reparationen von 1953 die Rechtmäßigkeit der Übergabe von deutschen Gebieten an Polen nach dem Zweiten Weltkrieg in Frage stellen.
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