Kluger Apparatschik – miserabler Zauberlehrling

© SNA / Maxim Blinow / Zugriff auf das MedienarchivPorträt von Michail Gorbatschow
Porträt von Michail Gorbatschow - SNA, 1920, 31.08.2022
Zum Tode Michail Gorbatschows, des Parteiführers, Reformers und „Totengräbers” nicht nur der Sowjetunion – ein Kommentar von Historiker und Politikwissenschaftler Dr. Stefan Bollinger.
Das dachten in der DDR-Hauptstadt im Oktober 1989 die hoffnungsvollen Rufer nach „Gorbi, Gorbi!” wohl nicht: Ihr Hoffnungsträger hatte nicht nur den Untergang der DDR, sondern des ganzen Ostblocks und seiner Sowjetunion längst ungewollt eingeleitet. Er hatte überfällige Reformen entfesselt, aber übersehen, dass sie keine Selbstläufer waren, sondern auch zerstörerisches Potential haben, die die gute Absicht in ihr Gegenteil verkehrte. Gorbatschow hätte wohl eher schauen sollen, was seine chinesischen Genossen damals vollzogen – was China heute zur Großmacht und Herausforderin der USA qualifiziert.
Dabei schien es ideal zu sein. Endlich dachte auch in Moskau die Parteiführung über überfällige Reformen nach: Kein übermächtiger Verbündeter konnte wie in Prag oder Berlin ein teils panzerbewehrtes Machtwort sprechen. Die russischen Wörter Perestroika und Glasnost eroberten weltweit die Charts der russischen Sprache.
Mit Gorbatschow hatte ein Moskauer KP-Generalsekretär erstmals ausgesprochen, dass das Land in einer tiefen Krise steckte, die Wirtschaft stagnierte und der Rüstungswettlauf mit den USA mangels Innovation und Investitionskraft verloren ging.
Er las nicht nur die entsprechenden Akten, er sprach es aus und wollte seine Parteiführung, die gesamte Partei und die sowjetische Gesellschaft – und im Zweifelsfalle auch die Verbündeten – auf einen Kurs bringen, der wirtschaftlichen Aufschwung, mehr Markt und vor allem die „Demokratie, die wir wie die Luft zum Atmen brauchen” versprach. Das klang gut, inspirierte die kritischen Parteimitglieder, Intellektuellen, die desorientierten Bürger sehr. Könnte es doch gelingen, dass die inzwischen morsche Karre Realsozialismus noch aus dem Dreck gezogen würde und das nachholbar schien, was die Reformversuche der späten 1960er Jahre in Prag radikal, in Berlin und Budapest zumindest auf dem Wirtschaftsfeld versuchten, einen attraktiven Sozialismus, einen demokratischen, einen mit "menschlichem Antlitz" in die Welt zu setzen – einem dritten Weg jenseits von Kapitalismus wie Stalinismus, den sie trotz vieler Wandlungen und Abschwächungen so satt hatten.
Im Oktober 1989 hätten sie es aber nicht nur ahnen können: das seit 1985/86 in Moskau laufende „Reformprojekt” war im Scheitern begriffen. Die Partei erwies sich als zäh und die gemeinsamen ideologischen Grundlagen lösten sich auf, die Wirtschaftsreformen brachten parasitäre Strukturen hervor und die Versorgung im Lande drohte zusammenzubrechen. Die wirtschaftliche, ideologische und zunehmend soziale Krise erschütterte aber vor allem auch den internationalistischen Zusammenhalt der Völker der Sowjetunion. Der löste sich in zunehmend bewaffneten Konflikten und einem wild aufblühenden Nationalismus auf. All diese Entwicklungen strahlten auch auf die Verbündeten in Osteuropa aus. Die in Warschau seit Jahren, in Budapest seit einiger Zeit zu beobachtenden Krisenerscheinungen spitzen sich zu. Und die Hoffnung von Parteireformern wie Bürgerbewegten in der mehr und mehr instabilen DDR sollten sich nicht erfüllen.
Durch den Druck der Parteibasis hatte sich die SED von ihrer abgewirtschafteten Führung um Erich Honecker und Günter Mittag getrennt, der neue erste Mann, Egon Krenz, suchte in Moskau Unterstützung für eine DDR-Perestroika und bekam nur warme Worte, die sich bald als Täuschung angesichts der bereits angelaufenen Verhandlungen zu der seit einiger Zeit kolportierten Idee eines Endes der deutschen Teilung entpuppten. Moskau signalisierte in Bonn seine grundsätzliche Bereitschaft, die deutsche Einheit unter bestimmten Vorbedingungen zu akzeptieren. Eine prosperierende Bundesrepublik schien attraktiver als jede reformierte DDR.
Der Zusammenbruch der SED und der Versuch ihrer Reformierung ging zwar weiter, eine neue Parteiführung wurde etabliert. Ihr neuer Spitzenmann, Gregor Gysi, konnte aber nur noch telefonieren mit Gorbatschow, der ihn aufforderte, die Stellung, die Partei und die DDR zu halten, ohne ihm reinen Wein über das der DDR zugedachten Schicksals einzuschenken.
Das damals einzig Logische und für die Erhaltung der SED, der SED-PDS Notwendige tat Moskaus starker Mann nicht: Nach Berlin zu kommen, und der sich erneuernden Partei Mut zuzusprechen in Richtung Bonn und Washington Pflöcke einzuschlagen.
Selbst die Vorbehalte der „eisernen lady” Thatcher in London und Mitterrands in Paris ließen ihn nicht hart werden. Als Gysi dann Ende Januar 1990 wie auch Ministerpräsident Modrow in Moskau eintrafen und ihrem einstigen Vorbild begegneten wurde ihnen unverblümt das bevorstehende Ende der DDR prognostiziert.
Reformbereite Parteimitglieder, Bürgerbewegte und einfache DDR-Bürger musste klar werden, dass die Idee von einer Reform-DDR verbunden mit einer Perestroika-Sowjetunion gescheitert war. Die Absetzbewegungen, die Sache nach Alternativen für den verlorenen „großen Bruder” vollzogen sich – vor allem für den normalen DDR-Bürger, den sich seines Parteibuches entledigenden SED-Genossen, der Angehörigen der Dienstklasse rasch: Sie setzten auf die Bundesrepublik, auf die Übernahme ihres funktionierenden Kapitalismus mit seiner harten DM und seinem Parlamentarismus – und Kohl war dafür der überlegene Garant.
Dieses Abwenden auch von Gorbatschow war folgerichtig und entsprach der Lage. Gorbatschow wusste, dass seine Kapitulation im Kalten Krieg im stürmischen Malta im Dezember 1989 Folgen hatte. Er gab seine verbündeten Staaten, Parteien, die sozialistischen Ideen Preis. Ein Zugeständnis folgte dem nächsten.
Das sind heute die Meriten, die ihm in den Nachrufen der bürgerlichen Parteien von Berlin über London bis Washington zuteilwerden – im Sinne des obsiegenden Kapitalismus und einer damals obsiegenden kapitalistischen Weltordnung unter US-Dominanz.
Als Tiger gestartet, als Bettvorleger geendet, so dichtet gelegentlich der Volksmund. Die zerstörten realsozialistischen Staaten, ihr wirtschaftlicher Zusammenbruch und ihr – sich in Ostdeutschland noch am idealsten – kapitalistischer Wiederaufstieg, die Schaffung einer zunächst unilateralen Weltordnung waren die Folgen. Sie konnten durch freundliche und gutbezahlte Reden und Memoirenbände des Pensionärs in Moskau nicht besser gemacht werden.
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