Scholz: Bundeswehr erhält 100 Milliarden Euro für Rüstungsvorhaben

© REUTERS / FABIAN BIMMERBundeswehr im Baltikum, 14. Februar 2022
Bundeswehr im Baltikum, 14. Februar 2022 - SNA, 1920, 27.02.2022
Angesichts der russischen Militäroperation in der Ukraine will Deutschland die Bundeswehr massiv aufrüsten. Über ein Sondervermögen soll sie 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten. Das Geld werde mit dem Bundeshaushalt 2022 bereitgestellt, kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag im Bundestag an.
Zugleich sagte er zu, Deutschland werde „von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren”.
Zwei Scharfschützen der Bundeswehr präsentieren ihre Waffen während des Besuchs von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht auf dem Militärstützpunkt Münster am 7. Februar 2022 - SNA, 1920, 25.02.2022
Deutsche Verteidigungsausgaben und Truppenstärke im weltweiten Vergleich
„Russlands Aggression” bedeute eine Zeitenwende – Präsident Wladimir Putin wolle „ein russisches Imperium errichten”. Daher müsse Deutschland jetzt alles tun, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde, sagte Scholz. Dafür brauche die Bundeswehr aber „neue, starke Fähigkeiten”.
„Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen”, sagte Scholz.
Das Ziel sei eine leistungsfähige, hochmoderne und fortschrittliche Bundeswehr. „Aber machen wir uns nichts vor: Bessere Ausrüstung, modernes Einsatzgerät, mehr Personal - das kostet viel Geld”, sagte Scholz. Er forderte alle Fraktionen des Bundestags auf, das Sondervermögen im Grundgesetz abzusichern.
Scholz betonte, die Anhebung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung passiere nicht nur, weil man es Alliierten versprochen habe.
Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit.” Zuletzt lag Deutschland bei 1,55 Prozent und damit sehr weit vom Ziel entfernt.
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