EU-Kommission will Verbot von RT und Sputnik in Europa

© REUTERS / YVES HERMANPräsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen am 24. Februar 2022 in Brüssel, Belgien
Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen am 24. Februar 2022 in Brüssel, Belgien - SNA, 1920, 27.02.2022
Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Sonntag das Sendeverbot für RT und Sputnik in Europa in Aussicht gestellt.
Die Maßnahmen sollen auch die Tochterunternehmen treffen. Die EU-Kommission bereite derzeit die notwendigen Instrumente zur Verwirklichung ihres Plans vor, so von der Leyen.
Laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell kämpft man seit 2015 gegen Desinformationen. Die EU unternehme heute „einen entscheidenden Schritt, um der russischen Informationsmanipulation den Hahn zuzudrehen.”
Am Donnerstagmorgen hatte Wladimir Putin in seiner Ansprache an die Bürger Russlands den Beginn einer Sondermilitäroperation zum Schutz der Donbass-Republiken Lugansk und Donezk verkündet. Die Ukraine rief daraufhin den Kriegszustand aus. Der russische Präsident versicherte, dass Moskau keine Pläne habe, die Ukraine zu besetzen. Es gehe nur um ihre „Demilitarisierung und Denazifizierung“. Zu den Zielen zählten ausschließlich Objekte der Militärinfrastruktur, die zivile Bevölkerung habe nichts zu befürchten, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
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