https://snanews.de/20220223/voelkerrechtswidrig-aber--wagenknecht-nimmt-stellung-zu-moskaus-donbass-entscheidung-5495614.html
„Völkerrechtswidrig, aber …“: Wagenknecht nimmt Stellung zu Moskaus Donbass-Entscheidung
„Völkerrechtswidrig, aber …“: Wagenknecht nimmt Stellung zu Moskaus Donbass-Entscheidung
Als „völkerrechtswidrig“ und „einen Bruch des Minsker Abkommens“ hat die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht die Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und... 23.02.2022, SNA
2022-02-23T12:47+0100
2022-02-23T12:47+0100
2022-02-23T12:48+0100
politik
janine wissler
sahra wagenknecht
wladimir selenski
donbass
usa
ukraine
nato
die linke
ard
/html/head/meta[@name='og:title']/@content
/html/head/meta[@name='og:description']/@content
https://cdnn1.snanews.de/img/07e6/02/04/5242205_0:0:3071:1728_1920x0_80_0_0_25a0b4e8a5b18b22a31a039c9ee66c4a.jpg
„Die Anerkennung der beiden Volksrepubliken und die Entsendung russischer Truppen ist völkerrechtswidrig, ein klarer Bruch des Minsker Abkommens und durch nichts zu rechtfertigen“, stellte Sahra Wagenknecht , Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, am Dienstag in einem Interview fest. Zugleich verwies sie auf Ursachen, die aus ihrer Sicht zu diesem Entschluss des Kremls geführt haben.Nach ihren Worten hat unter anderem der ukrainische Präsident Wladimir Selenski in seiner Neujahrsansprache eine militärische Lösung des Konflikts in der Ostukraine in Aussicht genommen.Russland habe „die entgegen ursprünglicher Zusagen vorangetriebene Nato-Osterweiterung seit Jahren kritisiert und deutlich gemacht, dass es eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine um jeden Preis, im schlimmsten Fall mit militärischen Mitteln verhindern würde“, betonte die Politikerin. Trotzdem sei ein Beitritt der Ukraine vor allem von Washington weiter forciert worden.Die bereits beschlossenen und die in Aussicht genommenen Sanktionen gegen Russland lösen nach Auffassung der Linken-Politikerin kein Problem, sondern würden „Europa und vor allem Deutschland massiv schaden, während die USA wirtschaftlich profitieren“.Linken-Politiker zeigen EinigkeitIn den zurückliegenden Wochen hatte die Politikerin der Linkspartei unter anderem bei politischen Talks in ARD und ZDF bereits auf die gefährliche Zuspitzung der Lage in der Ost-Ukraine aufmerksam gemacht. Sie machte vor allem Kiew und die Nato-Staaten dafür verantwortlich.Mit ihrem neuesten Statement schloss sie sich der Einschätzung namhafter Vertreter ihrer Partei an, die die Anerkennung der Selbständigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch den Kreml als „völkerrechtswidrig“ bewertet haben. Diese Entscheidung Moskaus wurde unter anderem von Dietmar Bartsch, Sevim Dagdelen, Gregor Gysi und Janine Wissler verurteilt. In ihren Erklärungen plädierten sie für weitere diplomatische Bemühungen zur Regelung der Krise.
https://snanews.de/20220221/wagenknecht-gegen-transatlantiker-bei-anne-will-5451457.html
https://snanews.de/20220215/merkel-als-friedensvermittlerin-5360930.html
donbass
usa
ukraine
SNA
info@snanews.de
+493075010627
MIA „Rosiya Segodnya“
2022
Andrej Iwanowski
https://cdnn1.snanews.de/img/07e4/0c/04/56883_96:0:366:270_100x100_80_0_0_8ac463a6e3130b6438b4bb89446e37eb.jpg
Andrej Iwanowski
https://cdnn1.snanews.de/img/07e4/0c/04/56883_96:0:366:270_100x100_80_0_0_8ac463a6e3130b6438b4bb89446e37eb.jpg
Nachrichten
de_DE
SNA
info@snanews.de
+493075010627
MIA „Rosiya Segodnya“
SNA
info@snanews.de
+493075010627
MIA „Rosiya Segodnya“
Andrej Iwanowski
https://cdnn1.snanews.de/img/07e4/0c/04/56883_96:0:366:270_100x100_80_0_0_8ac463a6e3130b6438b4bb89446e37eb.jpg
politik, janine wissler, sahra wagenknecht, wladimir selenski, donbass, usa, ukraine, nato, die linke, ard, dietmar bartsch, zdf, talkshow
„Völkerrechtswidrig, aber …“: Wagenknecht nimmt Stellung zu Moskaus Donbass-Entscheidung
12:47 23.02.2022 (aktualisiert: 12:48 23.02.2022) Andrej Iwanowski
Korrespondent und Redakteur
Als „völkerrechtswidrig“ und „einen Bruch des Minsker Abkommens“ hat die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht die Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch den Kreml bezeichnet. Damit schließt sie sich den führenden Vertretern der Linken-Bundestagsfraktion an. Kritisch sieht sie aber ebenso die gegen Russland verhängten Sanktionen.
„Die Anerkennung der beiden Volksrepubliken und die Entsendung russischer Truppen ist völkerrechtswidrig, ein klarer Bruch des Minsker Abkommens und durch nichts zu rechtfertigen“, stellte Sahra Wagenknecht , Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, am Dienstag in einem
Interview fest. Zugleich verwies sie auf Ursachen, die aus ihrer Sicht zu diesem Entschluss des Kremls geführt haben.
„Statt gegenüber Kiew eine Einhaltung des Minsker Abkommens einzufordern, haben Nato-Staaten die Ukraine mit Kampfdrohnen und schweren Waffen aufgerüstet und so die ukrainische Regierung geradezu ermutigt, auf eine militärische Lösung des Donbass-Problems zu setzen“, so Wagenknecht.
Nach ihren Worten hat unter anderem der ukrainische Präsident Wladimir Selenski in seiner Neujahrsansprache eine militärische Lösung des Konflikts in der Ostukraine in Aussicht genommen.
Russland habe „die entgegen ursprünglicher Zusagen vorangetriebene Nato-Osterweiterung seit Jahren kritisiert und deutlich gemacht, dass es eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine um jeden Preis, im schlimmsten Fall mit militärischen Mitteln verhindern würde“, betonte die Politikerin. Trotzdem sei ein Beitritt der Ukraine vor allem von Washington weiter forciert worden.
Die bereits beschlossenen und die in Aussicht genommenen
Sanktionen gegen Russland lösen nach Auffassung der Linken-Politikerin kein Problem, sondern würden „Europa und vor allem
Deutschland massiv schaden, während die USA wirtschaftlich profitieren“.
„Wer verhindern will, dass sich der Konflikt zu einem großen Krieg mitten in Europa ausweitet, muss jetzt dringend an den Verhandlungstisch zurückkehren“, betonte Wagenknecht.
Linken-Politiker zeigen Einigkeit
In den
zurückliegenden Wochen hatte die Politikerin der Linkspartei unter anderem bei politischen
Talks in ARD und ZDF bereits auf die gefährliche Zuspitzung der Lage in der Ost-Ukraine aufmerksam gemacht. Sie machte vor allem Kiew und die Nato-Staaten dafür verantwortlich.
Mit ihrem neuesten Statement schloss sie sich der Einschätzung namhafter Vertreter ihrer Partei an, die die Anerkennung der Selbständigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch den Kreml als „völkerrechtswidrig“ bewertet haben. Diese Entscheidung Moskaus wurde unter anderem von
Dietmar Bartsch, Sevim Dagdelen,
Gregor Gysi und
Janine Wissler verurteilt. In ihren Erklärungen plädierten sie für weitere diplomatische Bemühungen zur Regelung der Krise.
