Deutsche Welle wehrt sich gegen drohende Sperre in der Türkei

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Deutsche Welle - SNA, 1920, 23.02.2022
Nachdem die türkische Medienaufsichtsbehörde RTÜK der Deutschen Welle und zwei weiteren Auslandsmedien in der Türkei eine Frist von 72 Stunden gesetzt hatte, um eine Lizenz zu beantragen, will DW-Intendant Limbourg gegen die Maßnahme Widerspruch einlegen.
DW-Intendant Peter Limbourg kritisierte das RTÜK-Vorgehen als Versuch, kritische Medien mundtot zu machen. „Nachdem die lokalen Medien in der Türkei bereits einer umfassenden Regulierung unterliegen, folgt nun der Versuch, internationale Medien in ihrer Berichterstattung einzuschränken.“ Die Maßnahme beziehe sich nicht nur auf formale Aspekte der Verbreitung von Programmen, sondern auch auf die journalistischen Inhalte selbst, so Limbourg. „Sie gibt den türkischen Behörden die Möglichkeit, aufgrund einzelner, kritischer Berichte das gesamte Angebot zu sperren, wenn diese Berichte nicht gelöscht werden. Damit würde die Möglichkeit einer Zensur eröffnet.“ Die Deutsche Welle werde daher Widerspruch einlegen und vor türkischen Gerichten den Rechtsweg beschreiten.
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Eine 2019 in Kraft getretene Regelung sieht für alle Sender eine Lizenzpflicht und eine Vertretung in der Türkei vor. Wie die DW schreibt, habe sie gemäß diesem Gesetz ein Verbindungsbüro in der Türkei eingerichtet und sei seit Februar 2020 bei dem zuständigen türkischen Ministerium registriert.
Neben der DW erhielten auch der US-Sender Voice of America und der europäische Sender Euronews die Aufforderung, innerhalb von 72 Stunden eine Lizenz zu beantragen. Andernfalls droht die Sperrung.
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