72 Stunden: Deutsche Welle droht Online-Sperre in der Türkei

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Deutsche Welle - SNA, 1920, 22.02.2022
Die Türkische Rundfunkbehörde (RTÜK) hat die Deutsche Welle sowie zwei weitere Auslandsmedien aufgefordert, innerhalb von 72 Stunden eine Lizenz für online veröffentlichte On-Demand-Inhalte zu beantragen. Andernfalls werde bei Gericht deren Sperrung angefordert.
Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet, hat RTÜK ein entsprechendes Schreiben am Montag veröffentlicht. Damit machte sie ihre Ankündigung von Anfang Februar wahr. Am 9. Februar hatte Okan Konuralp, Mitglied der RTÜK, getwittert:

"Der Deutschen Welle, Voice of America und Euronews hat die RTÜK eine Frist von 72 Stunden gesetzt. Innerhalb dieses Zeitraums muss eine Sendelizenz beantragt werden, sonst droht ihnen eine Sendesperre."

Logo von RT - SNA, 1920, 09.02.2022
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Damals kritisierte Ilhan Tasci, Journalist und RTÜK-Mitglied, im Gespräch mit der Deutschen Welle, mit dieser Entscheidung seien in der Türkei neben regionalen Medien erstmalig auch internationale Sender in den Fokus der Medienaufsichtsbehörde gerückt. Dies stelle einen direkten Eingriff in die Pressefreiheit dar. RTÜK-Vizepräsident Ibrahim Uslu hingegen verwies auf das türkische Mediengesetz von 2019, das für alle Sender eine Lizenzpflicht und eine Vertretung in der Türkei vorsieht.
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