Scholz will am Nachmittag mit Putin über Ukraine-Krise sprechen

© REUTERS / MICHELE TANTUSSIBundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz - SNA, 1920, 21.02.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz wird laut dem Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montagnachmittag mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen.
Scholz habe sich bereits am Sonntagabend länger mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron abgestimmt, der zuvor mit Putin geredet hatte, teilte Hebestreit mit. Die Lage sei „extrem gefährlich“, fügte er mit Blick auf die Lage im Donbass hinzu. Er warnte Russland für den Fall einer Invasion erneut vor schwerwiegenden Konsequenzen. Sanktionen würden aber erst in Gang gesetzt, wenn ein Angriff stattgefunden habe. Die Bundesregierung würde es zudem begrüßen, wenn Putin das Gesprächsangebot von US-Präsident Joe Biden annehme.

Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums sagte zudem, dass die 5000 Schutzhelme, die Deutschland der Ukraine liefern wolle, nun bereitstünden. Man warte auf Antwort der ukrainischen Seite, wohin die Helme geliefert werden sollten. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte seinerseits, dass Deutschland eine Aufstockung der OSZE-Beobachtermission im Osten der Ukraine befürworte. Diese schaffe Transparenz über Verletzungen des Waffenstillstands an der Grenze zu den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk.
Sowohl Kiew als auch Donezk und Lugansk haben in den letzten Tagen einander die Verletzung der Waffenruhe vorgeworfen. Die OSZE bestätigte am Freitag, dass es in der Region Donbass „mehrere Vorfälle von Beschuss“ nahe der Grenze gegeben habe.
In diesem Zusammenhang hatten die Regierungen von Donezk und Lugansk am Freitag, dem 18. Februar, eine allgemeine Evakuierung angekündigt. Vor allem betreffe die Evakuierung Frauen, Kinder und ältere Menschen. Präsident Putin hat die Regierung angewiesen, jedem, der aus dem Donbass in der Region Rostow ankommt, 10.000 Rubel bereitzustellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Moskau am 15. Februar 2022 - SNA, 1920, 19.02.2022
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