„Keine Merkmale von Deeskalation“ – Nato-Chef zur Situation um die Ukraine

© REUTERS / JOHANNA GERONNato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg  - SNA, 1920, 19.02.2022
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt, dass noch keine Anzeichen für eine Deeskalation um die Ukraine zu sehen seien.
„Trotz Behauptungen Moskaus sehen wir noch keine Anzeichen für einen Rückzug und eine Deeskalation. Im Gegenteil, die Aufstockung der (russischen – Anm. d. Red.) Militärkräfte geht weiter“, sagte Stoltenberg am Samstag.
Moskau weist die Russland zugeschriebenen Pläne zur Eskalation der Situation um die Ukraine entschieden zurück und erklärt wiederholt, dass es niemandem drohe. Die diesbezüglichen Behauptungen würden als Vorwand genutzt, um mehr Militärtechnik der Nato in der Nähe der russischen Grenzen zu stationieren, heißt es.
Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow zuvor erklärte, gibt Russland keinen Anlass für die Konfliktsituation um die Ukraine. Russland schließe nicht aus, dass die vom Westen angeheizte Hysterie um die Ukraine darauf abziele, den Kurs Kiews auf Sabotage der Minsker Abkommen zum Donbass zu kaschieren.
Aus dem Westen kommen immer neue Berichte, laut denen Russland angeblich Provokationen in der Ukraine vorbereite – ungeachtet der Rückkehr russischer Truppen zu ihren Stationierungsorten nach Militärübungen. Zugleich melden die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk einen verstärkten Beschuss seitens der Ukraine und befürchten eine Offensive Kiews.
Maria Sacharowa (Archivbild) - SNA, 1920, 18.02.2022
Moskau gab USA klares Signal über seinen Nichtangriff auf Ukraine – Sprecherin des Außenamtes
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Treffen mit den Ministern des Auswärtigen und für Verteidigung, Sergej Lawrow und Sergej Schoigu, abgehalten. Schoigu berichtete, dass „ein Teil der Übungen sich seinem Abschluss nähert und ein weiterer Teil in nächster Zeit abgeschlossen wird“.
Der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, gab am Dienstag bekannt, dass die russischen Wehrbezirke Süd und West mit der Rückführung der Truppen zu ihren Stationierungsorten begonnen haben.
Zuvor sagte der Pressesekretär des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gegenüber Journalisten, dass die Rückkehr der Truppen nach Abschluss der Übungen in ihre Stationierungsorte eine Routinesache und nicht neu sei. Er beantwortete damit die Frage, ob der Truppenrückzug eine Deeskalation der Situation um die Ukraine bedeute.
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