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„Stündlich kommen weitere hinzu“: 218 Abgeordnete plädieren für Impfpflicht ab 18 – Bericht
„Stündlich kommen weitere hinzu“: 218 Abgeordnete plädieren für Impfpflicht ab 18 – Bericht
218 Abgeordnete aus SPD, Grünen, FDP und der Linkspartei haben einen Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren unterschrieben... 18.02.2022, SNA
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Zu den prominentesten Unterstützern des Vorstoßes gehören demnach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck, Außenministerin Annalena Baerbock (beide Grüne), die neue Grünen-Doppelspitze Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie die SPD-Spitzen Lars Klingbeil und Saskia Esken. Dabei fehlen bisher FDP-Chef Christian Lindner und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.Damit habe der Antrag aus Schmidts Sicht eine breite Rückendeckung und bilde die Grundlage für die im März geplante erste Lesung im Bundestag. Um eine Impfpflicht durchzusetzen, müssen mindestens 369 Abgeordnete dafür stimmen. Die Zeitung verweis hier auf ein Vermittlungsproblem im Kanzlerlager, denn die entscheidende Phase der Debatte fällt ausgerechnet in die Zeit, in der ab 20. März die meisten Corona-Beschränkungen aufgehoben werden sollen.Nach der Ankündigung der geplanten Erleichterungen warnte Scholz am Mittwoch vor weiteren Corona-Varianten und damit verbundenen neuen Herausforderungen, und betonte, dass man handlungsfähig bleiben sollte, weil die Pandemie noch nicht vorbei sei. Auch Virologen glauben, dass eine Pflicht wichtig sei, damit Deutschland bis zum nächsten Herbst für mögliche neue Varianten und Wellen gerüstet ist, schreibt die „Rheinische Post“.Neben einem konkurrierenden Vorschlag für die mögliche Einführung einer Impfpflicht ab 50 und einem Antrag gegen eine Impfpflicht soll der Vorstoß aus dem Kanzlerlager nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (DPA) ohne Fraktionszwang im Bundestag beraten werden. Ein weiterer Antrag wurde von der Unionsfraktion vorgelegt, der erst einmal lediglich ein Impfregister und dann einen Stufenplan mit einer möglichen Impfpflicht für bestimmte Gruppen je nach Pandemielage vorsieht. Die Ampel-Partner haben sich auf eine erste Lesung am 14. März verständigt.
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„Stündlich kommen weitere hinzu“: 218 Abgeordnete plädieren für Impfpflicht ab 18 – Bericht
Aljona Wasiljewa
Redakteurin
218 Abgeordnete aus SPD, Grünen, FDP und der Linkspartei haben einen Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren unterschrieben. Das geht aus einer Liste hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt.
Zu den prominentesten Unterstützern des Vorstoßes gehören
demnach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck, Außenministerin
Annalena Baerbock (beide Grüne), die neue Grünen-Doppelspitze Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie die SPD-Spitzen Lars Klingbeil und Saskia Esken. Dabei fehlen bisher FDP-Chef Christian Lindner und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
„Bis heute haben sich 218 Abgeordnete unserem Antrag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht angeschlossen und stündlich kommen weitere hinzu“, sagte die Vize-Chefin der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, gegenüber der Zeitung am Freitag.
Damit habe der Antrag aus Schmidts Sicht eine breite Rückendeckung und bilde die Grundlage für die im März geplante erste Lesung im Bundestag. Um eine
Impfpflicht durchzusetzen, müssen mindestens 369 Abgeordnete dafür stimmen. Die Zeitung verweis hier auf ein Vermittlungsproblem im Kanzlerlager, denn die entscheidende Phase der Debatte fällt ausgerechnet in die Zeit, in der ab 20. März die meisten Corona-Beschränkungen aufgehoben werden sollen.
Nach der Ankündigung der geplanten Erleichterungen warnte Scholz am Mittwoch vor weiteren Corona-Varianten und damit verbundenen neuen Herausforderungen, und betonte, dass man handlungsfähig bleiben sollte, weil die Pandemie noch nicht vorbei sei. Auch Virologen glauben, dass eine Pflicht wichtig sei, damit Deutschland bis zum nächsten Herbst für mögliche neue Varianten und Wellen gerüstet ist, schreibt die „Rheinische Post“.
Neben einem konkurrierenden Vorschlag für die mögliche Einführung einer Impfpflicht ab 50 und einem Antrag gegen eine Impfpflicht soll der Vorstoß aus dem Kanzlerlager nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (DPA) ohne Fraktionszwang im Bundestag beraten werden. Ein weiterer Antrag wurde von der Unionsfraktion vorgelegt, der erst einmal lediglich ein Impfregister und dann einen Stufenplan mit einer möglichen Impfpflicht für bestimmte Gruppen je nach Pandemielage vorsieht. Die Ampel-Partner haben sich auf eine erste Lesung am 14. März verständigt.
