EU erwartet Flüchtlingsansturm wegen Ukraine-Krise

© REUTERS / MICHELE TANTUSSIFlagge der Europäischen Union
Flagge der Europäischen Union - SNA, 1920, 18.02.2022
Bei einer Verschärfung der Lage in der Ukraine müssen sich die Länder der Europäischen Union nach Angaben der EU-Kommission auf den Zulauf von bis zu einer Million Flüchtlingen einstellen – darunter nicht nur Ukrainer, sondern auch Migranten aus dem Nahen Osten.
Die EU-Kommission bereite sich auf „unterschiedliche Szenarien“ für den Fall einer Eskalation der Ukraine-Krise vor, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, der „Welt“. Die Verschärfung der Lage würde auch den Migrationsdruck auf die EU-Länder erhöhen: „Es wird geschätzt, dass zwischen 20.000 und mehr als einer Million Flüchtlinge kommen könnten“, so Schinas.

Polen verlangt Solidarität

Die meisten Flüchtlinge würden aller Wahrscheinlichkeit nach über Polen, das an die Ukraine angrenzt, in die EU kommen. Warschau hat die Länder der Europäischen Union bereits zur Solidarität aufgerufen. Alle EU-Länder müssten Polen helfen, sagte Andrzej Dera, ein Berater von Staatspräsident Duda, laut der „Welt“:
„Wir sind vorbereitet, aber werden doch auch Unterstützung brauchen.“
Was in Polen besondere Sorgen auslöst, ist, dass im Fall einer Eskalation nicht nur Ukrainer zu erwarten wären. Denn im östlichen Nachbarland leben zurzeit auch zahlreiche Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten, insbesondere auch aus Afghanistan. Bisher hat sich die polnische Regierung immer geweigert, Migranten aus islamischen Ländern aufzunehmen.

Russlands Armee auf dem Weg in die Kasernen

Westliche Staats- und Regierungschefs beschuldigen die russische Regierung, trotz entgegengesetzter Erklärungen aus Moskau, die Lage an der ukrainischen Grenze zu eskalieren. Das russische Außenministerium erklärte mehrfach, dass die Spannungen in Bezug auf die Ukraine nicht von Russland ausgingen. Vielmehr nutze der Westen die angespannte Lage als Vorwand für die Verstärkung seiner Truppen an den russischen Grenzen und als Rechtfertigung dafür, dass Kiew die Minsker Vereinbarungen hintertreibe.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow - SNA, 1920, 17.02.2022
Bidens Worte über russischen „Angriff auf Ukraine“ führen zur Lageeskalation – Kremlsprecher
Aus dem Kreml hieß es, die Nato und die Vereinigten Staaten würden ihre Erklärungen zur Ukraine in Lügen und Fake News einbetten. Während das russische Verteidigungsministerium einen Teilabzug der Truppen aus Gebieten, die an die Ukraine grenzen, angekündigt hat, erklärt der Westen unablässig, keine Anzeichen für einen Truppenabzug zu erkennen. Am vergangenen Dienstag hieß es aus dem Verteidigungsministerium in Moskau, Truppenverbände der Militärbezirke Süd und West hätten nach Abschluss längerer Übungen mit der Verlegung in ihre ständigen Kasernen begonnen. Das sei übliche Praxis, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Nach dem Manöver kehrten die Streitkräfte zu ihren Stützpunkten zurück.
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