SPD-Außenpolitiker: Russische Manöver in Grenznähe zur Ukraine „müssen rasch beendet werden“

© REUTERS / RUSSIAN DEFENCE MINISTRYRussische Militär-Manöver in der Nähe von Sankt Petersburg
Russische Militär-Manöver in der Nähe von Sankt Petersburg - SNA, 1920, 15.02.2022
SPD-Außenpolitiker Nils Schmid fordert einen raschen Abzug russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine. Das erklärte der außenpolitische Sprecher seiner Bundestagsfraktion am Dienstag im „Deutschlandfunk“. Russland werde aufgefordert, seine Streitkräfte abzuziehen und die Militär-Manöver einzustellen.
Ernsthafte Gespräche über die verschiedenen Sicherheitsinteressen der Staaten in Europa könnten nur gelingen, wenn sie nicht unter direkter militärischer Bedrohung stattfänden. Das sagte der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid (SPD) am Dienstag dem „Deutschlandfunk“. Damit bezog er sich auf den seit Wochen schwelenden Konflikt zwischen der Nato, Russland und der Ukraine.
Für ihn liege die Verantwortung für die aktuelle Krisensituation in großen Teilen bei Moskau. Daher müsse die russische Regierung handeln. Die russischen Manöver in der Nähe zur Ukraine sollten rasch beendet werden, forderte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Zu den diplomatischen Bemühungen sagte Schmid, solche Gespräche könnten „nicht unter Dauerbeschallung“ russischer Militärs geschehen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow - SNA, 1920, 14.02.2022
„Möglichkeiten noch nicht am Ende”: Russland bereit für weiteren Dialog zu Sicherheitsgarantien
Der SPD-Politiker betonte, der Westen müsse prüfen, ob der russische Präsident Wladimir Putin ernsthaft Verhandlungen führen will.
Eine Reihe diplomatischer Gespräche auf höchster Ebene zuletzt hatten in dem Konflikt bisher keinen Durchbruch gebracht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besuchte am Montag Kiew und sprach mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski über die zunehmenden Spannungen mit Russland. Am Dienstag trifft der deutsche Kanzler den russischen Staatschef Putin in Moskau zu Gesprächen.
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