Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

© AFP 2022 / JOHN MACDOUGALLSteinmeier als Bundespräsident wiedergewählt
Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt - SNA, 1920, 13.02.2022
Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag als Bundespräsident wiedergewählt worden und hat damit eine zweite Amtszeit vor sich. In der Bundesversammlung konnte er 1045 von 1437 gültigen Stimmen auf sich vereinigen. Das gab Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bekannt.
Zwölf Stimmen waren ihr zufolge ungültig. Steinmeier ist damit erst der fünfte Bundespräsident mit einer zweiten Amtszeit.
Die Kandidaten der anderen Parteien blieben wie erwartet chancenlos. Auf den von der Linken aufgestellten Mediziner Gerhard Trabert (65) entfielen 96 Stimmen, der von der AfD nominierte CDU-Politiker und Ökonom Max Otte (57) erhielt 140 Stimmen. Für die von den Freien Wählern ins Rennen geschickte Physikerin Stefanie Gebauer (41) stimmten 58 Delegierte.
SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU stellten zusammen 1223 der 1472 Mitglieder der Bundesversammlung - also weit mehr als die im ersten Wahlgang notwendige absolute Mehrheit. Im Vorfeld war mit Spannung erwartet worden, wie viele Delegierte für Otte stimmen würden. Die AfD allein stellte 151 Wahlleute. Die Kandidatur des CDU-Politikers auf AfD-Ticket war im Vorfeld extrem umstritten. Die CDU entzog ihm deswegen die Mitgliederrechte und leitete ein Parteiausschlussverfahren ein.
Frank-Walter Steinmeier - SNA, 1920, 04.01.2022
Nach einigem Zögern: Grüne sichern Bundespräsident Steinmeier Unterstützung bei zweiter Amtszeit zu
Der 66-jährige Steinmeier, der seine Parteizugehörigkeit zur SPD als Staatsoberhaupt ruhen lässt, ist seit 2017 Bundespräsident. Zuvor war er von 2005 bis 2009 und dann wieder von 2013 bis 2017 Außenminister. Bei der Bundestagswahl 2009 scheiterte er als SPD-Kanzlerkandidat.
Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, bestand die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor. Wegen der Corona-Pandemie kamen sie diesmal nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zusammen, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist. Mehr als 70 Nachrücker kamen zum Zuge - unter anderem, weil Delegierte mit positiven Coronatests ausfielen.
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