Scholz soll bei Besuch in Moskau Entschlossenheit des Westens betonen – Medienbericht

© AFP 2022 / BRENDAN SMIALOWSKIBundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz - SNA, 1920, 13.02.2022
Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau sind angespannt. Bundeskanzler Olaf Scholz soll bei seinen Reisen in die Ukraine und nach Russland die Entschlossenheit des Westen im Falle eines russischen Angriffs auf die Ukraine betonen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf eine Quelle aus deutschen Regierungskreisen.
Das bevorstehende Treffen mit dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, am Dienstag solle unter anderem dazu dienen, diesem den Ernst der Lage klar zu machen, sagte ein deutscher Regierungsvertreter am Sonntag in Berlin.
„Dabei sollte die Geschlossenheit der EU, der USA und Großbritanniens nicht unterschätzt werden“, sagte er weiter.
Scholz wolle Putin aber auch einen Dialog anbieten und mehr über die russische Sicherheitsbedürfnissen erfahren. Konkrete Ergebnisse des Gesprächs würden nicht erwartet.

Der Besuch von Scholz in Moskau sei jedoch kein „letzter Versuch“, einen Krieg abzuwenden. Allerdings seien die Sorgen auch der Bundesregierung um die Ukraine gewachsen. Die russische Truppenansammlung an der Grenze könne nur als Bedrohung empfunden werden, erklärte der Regierungsvertreter.

In der Ukraine wolle Scholz auch über Möglichkeiten reden, wie Deutschland das Land stärker wirtschaftlich stabilisieren könne. Er werde aber voraussichtlich keine Zusagen zur Lieferung von Waffen oder militärischer Ausrüstung machen. Angesichts des angeblichen russischen Truppenaufmarschs an ihren Grenzen hatte die Ukraine nach Medienberichten in Berlin jüngst unter anderem Flugabwehr-Raketensysteme, Anti-Drohnen-Gewehre, elektronische Ortungssysteme, Nachtsichtgeräte sowie Munition angefordert. Die Bundesregierung hatte daraufhin bekräftigt, dass sie grundsätzlich keine „letalen Waffen“ in Krisengebiete liefere.
In den Regierungskreisen wurde zudem die am Samstag ausgesprochene Ausreiseaufforderung an Deutsche in der Ukraine verteidigt. Man müsse abwägen zwischen der Warnung der ukrainischen Regierung, dass solche Aufforderungen das Land weiter schwächten, und der Vorsorge für deutsche Landsleute im Ausland. Man habe sich eng mit europäischen Partnern wie Frankreich abgestimmt.

In der Debatte um die Zukunft der Ukraine lehne die Bundesregierung ebenso wie Frankreichs Präsident, Emmanuel Macron, eine „Finnlandisierung“ des Landes ab – also eine Neutralität, hieß es in den Regierungskreisen. Man sei zudem dagegen, dass die Nato ein Beitritts-Moratorium verhänge. Russland fordert, dass die Nato einen Ukraine-Beitritt ausschließt.
Moskauer Kreml (Archivbild) - SNA, 1920, 13.02.2022
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Wegen der angespannten Lage in der Ukraine forderten mehrere Länder, wie die USA, Großbritannien, Dänemark, Lettland, Estland und Deutschland, ihre Staatsbürger zur Ausreise aus der Ukraine auf. Seit Monaten spekulieren westliche Medien über eine angeblich bevorstehende „russische Invasion“ in die Ukraine. Die Nato und einige anderen Länder kritisieren Truppenbewegungen Russlands auf seinem Hoheitsgebiet an der Grenze zur Ukraine und drohen Moskau mit schwerwiegenden Konsequenzen. Moskau wies die Vorwürfe wiederholt zurück und sieht sich durch das Heranrücken der Nato an seine Grenzen bedroht.
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