Habeck spricht sich erneut für Waffenlieferungen an Ukraine aus

© REUTERS / SARAH MEYSSONNIERRobert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz im Kabinett Scholz. Paris, 7. Februar 2022
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz im Kabinett Scholz. Paris, 7. Februar 2022 - SNA, 1920, 13.02.2022
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fühlt sich in seiner Haltung bestätigt, dass man der Ukraine Waffen zur Selbstverteidigung liefern sollte.
Das passiere ja nun über den Umweg der Nato, sagt der Grünen-Politiker dem TV-Sender Welt. „Und die Ukraine kriegt ja Waffen. Dass Deutschland sich da zurückhält, also nichts an die Ukraine gibt, was letale Wirkung hat – also nichts, was schießt – habe ich zur Kenntnis genommen.“
Dass Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag nach Kiew reise, sei ausgesprochen gut, sagte der Grünen-Politiker zuvor im Interview mit RTL/ntv. „Es sind Zeichen, die zählen. Wir lassen die Ukraine nicht alleine. Durch die vielen Gespräche kann man versuchen, eine Brücke zu schlagen, die im Moment nicht unbedingt sichtbar ist.“
„Es kann sein, dass wir kurz vor einem Krieg in Europa stehen. Mit großen Panzerarmeen, die sich gegenüberstehen. Es ist absolut bedrückend und bedrohlich“, so Habeck weiter.
Kiew und westliche Staaten werfen Russland seit Monaten vor, Streitkräfte an der ukrainischen Grenze zusammengezogen zu haben und eine Invasion zu planen. Moskau bestreitet die angeblichen Einmarschpläne. Vor diesem Hintergrund fordert die ukrainische Seite Waffenlieferungen auch aus Deutschland ein. Die Bundesregierung hat dies bisher strikt abgelehnt. Dennoch hat die Ukraine kürzlich eine Wunschliste für deutsche Waffenlieferungen an die Bundesregierung geschickt.
Bundeskanzler Olaf Scholz - SNA, 1920, 13.02.2022
Scholz soll bei Besuch in Moskau Entschlossenheit des Westens betonen – Medienbericht
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