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Aussetzen der Corona-Impfpflicht in Österreich nicht ausgeschlossen

© SNA / Aleksander Kryazhev / Zur BilddatenbankImpfung gegen Covid-19
Impfung gegen Covid-19 - SNA, 1920, 13.02.2022
Die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus ist in Österreich gerade erst in Kraft getreten, doch schon bald könnte sie wieder ausgesetzt werden. In diese Richtung drängen mehrere Politiker und Experten.
Wenn sich die von der Regierung beauftragten Experten dafür aussprechen sollten, das Impfpflicht-Gesetz auszusetzen, werde man das machen, erklärt der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer am Sonntag gegenüber der Zeitung „Krone“.
Das österreichische Gesetz gehört zu den strengsten in Europa. Andere Länder haben lediglich eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen verhängt. Auch in Deutschland wird über eine Corona-Impfpflicht diskutiert.
Das am vergangenen Wochenende in Kraft getretene Gesetz werde ständig evaluiert, sagte Nehammer. „Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmäßige Mittel ist“, sagte Nehammer. Auf die Frage, ob das Gesetz schon bald Geschichte sein könne, sagte der Kanzler: „Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.“
Nehammer sagte außerdem die Impflotterie endgültig ab und schlug vor, das dafür vorgesehene Geld Menschen zukommen zu lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben. Konkret nannte er das Gesundheits- und Pflegepersonal, aber auch die Bundesheersoldaten und die Polizei. Er sei diesbezüglich in Gesprächen mit dem Koalitionspartner.
„Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie sich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch“, so Nehammer.
Ein Impfzentrum in Wien (Archivbild) - SNA, 1920, 03.02.2022
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