„Warten auf positive Signale von Berlin“ – Russlands Botschafter zum Vorgang um RT DE

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RT (Logo) - SNA, 1920, 11.02.2022
Nachdem das Außenministerium in Moskau einen Ausweg aus der Situation mit dem deutschsprachigen Kanal des russischen TV-Senders RT angeboten hat, betont auch die russische Botschaft in Berlin den guten Willen Russlands in dieser Frage. Botschafter Sergej Netschajew zufolge wartet Moskau auf ein positives Zeichen der Verantwortlichen in Deutschland.
Mit Blick auf die Situation um RT DE habe Russland immer schon betont, keinen Konflikt mit Berlin anzustreben. „Aber zuzusehen, wie unser Fernsehsender diskriminiert und aus der Medienlandschaft verdrängt wird, ist für uns keine Option“, sagte Netschajew in einem Interview.
„Unser Ansatz ist simpel: Sowohl russische Medien in der Bundesrepublik als auch deutsche Medien in Russland müssen gleiche und diskriminierungsfreie Arbeitsbedingungen vorfinden. Wir sind zur konstruktiven Zusammenarbeit mit der deutschen Seite in dieser Frage bereit. Wir warten auf positive Signale von Berlin.“
Nach Ansicht des Botschafters ist die Nachfrage nach „hochwertigen alternativen Meinungen“ in Deutschland momentan „so groß wie noch nie“. Eben dies hätten die deutschsprachigen Medien aus Russland im Angebot.

Sendeverbot für RT DE

Im Dezember letzten Jahres hatte der deutschsprachige Ableger des russischen Fernsehsenders RT den Betrieb aufgenommen. Nach einer Untersuchung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) aber wurde dem Sender vergangene Woche durch die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Betrieb verboten. Als Grund führte die deutsche Behörde das angebliche Fehlen einer Lizenz an. Die Erklärung des russischen Außenministeriums, der Sender sei auf Grundlage einer gemäß dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen in Serbien erteilten Lizenz tätig gewesen, ließ die ZAK nicht gelten.
Der deutschsprachige Fernsehsender RT DE   - SNA, 1920, 10.02.2022
„Mehr als empörend“: Russischer OSZE-Botschafter über Sendeverbot für RT DE in Deutschland
Daraufhin entzog das russische Außenministerium der „Deutschen Welle“, dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, die Sendelizenz für Russland. Das Moskauer Büro des TV-Senders wurde geschlossen. Es handele sich um eine Reaktion auf den Umgang mit dem Sender RT DE in Deutschland, erklärte das russische Ministerium. Sollte die Bundesrepublik ihren Umgang mit RT DE zum Positiven ändern, werde auch Russland eine positive Reaktion folgen lassen. Ein Gespräch über Lösungsvorschläge, die man auch der Bundesaußenministerin Baerbock bei ihrem Besuch in Moskau unterbreitet habe, verweigere Berlin bislang aber.
Am Mittwoch teilte RT mit, gerichtlich gegen den Beschluss der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) vorzugehen. Der Sender hat sich eigenen Angaben zufolge an das Verwaltungsgericht (VG) Berlin mit einem Antrag auf Aufhebung des Sendeverbots gewandt. Der Konflikt um RT DE dürfte auch beim Besuch von Kanzler Olaf Scholz in Moskau eine Rolle spielen. Scholz reist am 15. Februar zu Russlands Präsident Wladimir Putin.
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