„Mehr als empörend“: Russischer OSZE-Botschafter über Sendeverbot für RT DE in Deutschland

© SNA / Vladimir Astapkowitsch / Zur BilddatenbankDer deutschsprachige Fernsehsender RT DE
Der deutschsprachige Fernsehsender RT DE   - SNA, 1920, 10.02.2022
Der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch hat das Ausstrahlungsverbot für den russischen Fernsehsender RT in Deutschland scharf kritisiert.
„… Die Situation ist mehr als empörend“, sagte er gegenüber dem TV-Sender „Rossiya 24“.
Zuvor teilte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit, dass Russland die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Teresa Ribeiro, aufrufe, eine faire Haltung zur Situation um RT DE und Deutsche Welle einzunehmen.
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat am 1. Februar die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland untersagt. Zur Begründung hieß es, die erforderliche medienrechtliche Zulassung liege nicht vor.
Die RT DE Productions GmbH will ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung des deutschen Regulators einlegen. Beim russischen Außenministerium wurde erläutert, dass der Sender seine Tätigkeit anhand der in Serbien erteilten Lizenz und in Übereinstimmung mit dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen, dessen Unterzeichner auch Deutschland ist, ausgeübt hatte.
Logo von RT - SNA, 1920, 09.02.2022
Aufhebung des Sendeverbots in Deutschland verlangt: RT DE Productions geht vor Gericht
Das russische Außenministerium kündigte Antwortmaßnahmen gegen die in Russland akkreditierten deutschen Medien sowie gegen Internet-Vermittler an, die willkürlich und unbegründet die Konten des Fernsehsenders von ihren Plattformen entfernt hatten.
Das russische Außenamt erklärte, dass Russland als Antwort auf das Sendeverbot gegen RT DE das Korrespondentenbüro der Deutschen Welle in Russland schließe, allen DW-Mitarbeitern in Russland die Akkreditierung entziehe und satellitengestützte und sonstige Programme des Senders sperre.
Wie eine ranghohe Quelle im russischen Außenministerium gegenüber SNA sagte, handelt es sich um Antwortmaßnahmen gegen die deutschen Medien in Russland. Sollte Deutschland seine Position gegenüber RT DE ändern, würde auch Russland eine positive Antwort geben.
Bei einem Moskau-Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock seien Wege zur Beilegung der Krise um RT DE vorgeschlagen worden. Berlin habe sich jedoch geweigert, sie zu besprechen, so die Quelle.
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