Telegram-Kanäle von Attila Hildmann in Deutschland nicht abrufbar

© AFP 2022 / STEFANIE LOOSDer Vegan- Koch und Verschwörungstheoretiker, Attila Hildmann, spricht am 20. Juni 2020 in Berlin vor Beginn einer Corona-Demo mit einem Polizisten.
Der Vegan- Koch und Verschwörungstheoretiker, Attila Hildmann, 
spricht am 20. Juni 2020 in Berlin vor Beginn einer Corona-Demo mit einem Polizisten. - SNA, 1920, 10.02.2022
Der Messengerdienst Telegram, das Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), hat offenbar die Accounts des Vegan-Kochs und Verschwörungserzählers Attila Hildmann gesperrt, der seit Februar 2021 unter anderem wegen Verdachts der Volksverhetzung per Haftbefehl gesucht wird und in der Türkei untergetaucht sein soll.
Seit Dienstagabend werden die Besucher benachrichtigt, dass der Kanal nicht angezeigt werden könne, „weil er gegen lokale Gesetze verstößt“. Es ist das erste Mal in Deutschland, dass Telegram auf nationales Recht verweist. Von anderen Ländern aus sollen die Chats immer noch verfügbar sein.
Wie Josef Holnburger, der Geschäftsführer vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), via Twitter angab, sind von der Sperrung sieben Foren von Hildmann betroffen:
Telegram stand in den vergangenen Monaten in der Kritik, Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform zu dulden. Berichten zufolge führt das Bundesministerium der Justiz seit Sommer 2021 zwei Verfahren gegen Telegram. Zum einen, weil der Messengerdienst keinen „leicht erkennbaren und unmittelbaren Meldeweg für strafbare Inhalte“ habe, zum anderen, weil es keinen Zustellungsbevollmächtigten für Ersuchen deutscher Gerichte gebe, wie dies die Vorschriften des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes erfordern.
Die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) teilte am vergangenen Freitag auf Twitter mit, „Kontakt zur Konzernspitze von Telegram hergestellt“ zu haben. Im Rahmen eines konstruktiven Gesprächs habe man vereinbart, „den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren“:
Ob die jüngste Sperrung auf dieses Gespräch zurückzuführen ist, ist bisher unklar.
Im Juni 2021 berichteten Medien, dass der Telegram-Kanal von Attila Hildmann nicht mehr von iPhones und vielen Android-Geräten abrufbar sei. Auf Telegram selbst war der Kanal jedoch damals nicht gesperrt worden. Eine konkrete Begründung wurde nicht geliefert, die Nutzer erhielten lediglich die Benachrichtigung: „Leider kann dieser Kanal auf Deinem Gerät nicht angezeigt werden.“ Auch offizielle Statements blieben die Anbieter schuldig.
Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann (Archivbild) - SNA, 1920, 02.11.2021
Eigene Informantin in Berliner Justiz? Attila Hildmann äußert sich zu Vorwurf
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала