Macron nach Treffen mit Selenski: Beratungen im Normandie-Format für Donnerstag geplant

© AP Photo / Thibault CamusEmmanuel Macron
Emmanuel Macron - SNA, 1920, 08.02.2022
Im Ukraine-Konflikt hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenski eine Fortsetzung der Beratungen zur Umsetzung des Minsker Friedensplans angekündigt.
„Die Gespräche von Vertretern Russlands und der Ukraine werden am Donnerstag in Berlin auf Beraterebene unter deutsch-französischer Moderation im sogenannten Normandie-Format fortgesetzt“, sagte Macron am Dienstag in Kiew.
Der ukrainische Präsident habe seinen Wunsch bekräftigt, die Vereinbarungen von Minsk umzusetzen, betonte der französische Staatschef.
„Gestern haben wir mit dem Präsidenten (Wladimir – Anm.d.Red.) Putin lange über dieses Thema (die Minsker Vereinbarungen – Anm.d.Red.) gesprochen. Und er selbst hat seine Bereitschaft bestätigt, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten. Und ich danke, dass Sie es während unserer Verhandlungen (in Kiew) auch getan und Ihren Wunsch bekräftigt haben, diese Vereinbarungen umzusetzen“, so Macron in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenski.
Die Minsker Vereinbarung sei der einzige Weg, Frieden sowie eine politisch dauerhafte Lösung zu erreichen. Die Vereinbarung sei der beste Schutz für die territoriale Integrität der Ukraine.
Die Arbeit an der Umsetzung des Friedensplans in den kommenden Wochen könne zu einer Stabilisierung der Lage führen und den Einstieg in eine dauerhafte Deeskalation ermöglichen, sagte Macron. Dazu solle ein breiter, internationaler Dialog über eine gemeinsame, neue Sicherheitsarchitektur für Europa begonnen werden.
Moskau nimmt die Lage an der Berührungslinie im Donbass als besorgniserregend wahr. Seit mehreren Monaten stellt Russland fest, dass Kiew schwere Waffen und Kräfte an der Kontaktlinie im Donbass konzentriert. Moskau schließt nicht aus, dass die ukrainische Regierung Pläne zur gewaltsamen Lösung des Konflikts im Südosten des Landes schmiedet, während die westlichen Länder darüber hinwegsehen und weiterhin Waffen an die Ukraine liefern und Militärausbilder schicken.
Darüber hinaus blockiert Kiew die Arbeit in der Minsker Kontaktgruppe, verweigert den direkten Dialog mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk und arbeitet an Gesetzen, die in direktem Widerspruch zu den Minsker Vereinbarungen stehen.
Macron hatte sich am Vorabend in Moskau mit dem russischen Präsidenten beraten. Die Verhandlungen dauerten nahezu sechs Stunden.
Putin habe ihm gesagt, dass er nicht der Auslöser einer Eskalation sein werde, sagte Macron in Kiew. Am Abend wurde Macron in Berlin bei Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. Zu dem Treffen wollte auch der polnische Staatschef, Andrzej Duda, reisen. Scholz hatte am Montag US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus in Washington getroffen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron  - SNA, 1920, 08.02.2022
Macron: Ziel des Besuchs bei Putin erreicht
Angesichts der Berichte über einen russischen Truppenaufmarsch in der Nähe der Ukraine äußern westliche Staaten die Befürchtung, dass Moskau eine militärische Invasion des Nachbarlandes plane. Russland dementiert das und sieht sich durch das Heranrücken der Nato an seine Grenzen bedroht.
Deshalb forderte Moskau von den USA und der Allianz verbindliche Sicherheitsgarantien. Unter anderem geht es darum, dass die Nato weder die Ukraine noch andere postsowjetische Staaten in das Militärbündnis aufnehmen soll. Die Nato lehnt das ab. Bei den ersten Gesprächsrunden Anfang Januar gab es keine Annäherung.
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