Münchner Sicherheitskonferenz mit mehr als 30 Staats- und Regierungschefs

CC BY 3.0 / MSC/Michael Kuhlmann / Wikimedia CommonsNatalie Amiri, Master of Ceremony, und Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz 2021
Natalie Amiri, Master of Ceremony, und Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz 2021 - SNA, 1920, 07.02.2022
Gesundheitsminister Lauterbach erwartet den Höhepunkt der Omikron-Welle für Mitte Februar. Genau dann soll die Münchner Sicherheitskonferenz zum ersten Mal seit zwei Jahren in Präsenz stattfinden. Erwartet werden auf der abgespeckten Veranstaltung mehr als 30 Staats- und Regierungschefs.
Bis zuletzt war unklar, ob die Konferenz wirklich zum ersten Mal seit zwei Jahren in Präsenz stattfinden würde. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte bereits vor zwei Wochen seine Teilnahme abgesagt. Trotzdem werden nun wohl vom 18. bis 20. Februar mehr als 30 Staats- und Regierungschefs, 100 Minister und die Chefs der wichtigsten westlichen internationalen Organisationen wie der UN, Nato und EU nach München anreisen. UN-Generalsekretär António Guterres wird die Konferenz eröffnen. Die Delegation der Bundesregierung wird von Bundeskanzler Olaf Scholz angeführt. Die USA sollen ebenfalls mit einer „hochrangigen Delegation“ aus Regierungs- und Kongress-Mitgliedern teilnehmen.
„Angesichts der Vielzahl an aktuellen Krisen und des erheblichen Risikos einer weiteren Eskalation hat die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) beschlossen, Mitte Februar eine Präsenzveranstaltung abzuhalten, um wichtigen EntscheidungsträgerInnen die Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu treffen, um nach gemeinsamen Ansätzen und friedlichen Lösungen zu suchen“, heißt es in der aktuellen Pressemitteilung der MSC. Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als weltweit führendes Forum für internationale Sicherheitspolitik.
Christoph Heusgen (Archivbild) - SNA, 1920, 31.01.2022
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Hygiene- & Schutzmaßnahmen

Die MSC 2022 wird sich von den Konferenzen früherer Jahre maßgeblich unterscheiden: Um die Covid-19-Vorschriften einzuhalten, wurde die Größe der Konferenz massiv reduziert, wobei die Anzahl der Teilnehmer, Veranstaltungen, Orte und Delegationsgrößen um zwei Drittel verringert wurde. Die Medienberichterstattung von der diesjährigen MSC wurde auch weitestgehend in den virtuellen Raum verlegt.
Wie die Organisatoren der MSC erklären, haben sie „ein detailliertes Hygiene- und Schutzkonzept erarbeitet, das die gesetzlichen Anforderungen übererfüllt“. Der Zugang zur Veranstaltung setze umfassende Impfanforderungen, tägliche Testungen und eine strenge Maskenpflicht voraus.
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Gutes Timing

In ihrer Pressemitteilung betont die Münchner Sicherheitskonferenz, dass „auch wenn derzeit die Bewältigung der aktuellen pandemischen Lage im Vordergrund aller Überlegungen stehen muss, wird die Notwendigkeit einer baldigen Rückkehr zu physischen Treffen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik durch die Vielzahl an aktuellen Krisen immer deutlicher“. Tatsächlich könnte das Timing für die MSC angesichts der sich zuspitzenden Ukraine-Krise in diesem Jahr kaum besser sein.
Die Konferenz findet an ihrem traditionellen Veranstaltungsort, dem Hotel Bayerischer Hof in München, statt. Es ist die letzte MSC unter Leitung von Botschafter Wolfgang Ischinger, der 2008 den Vorsitz der Sicherheitskonferenz übernommen hatte. Sein Nachfolger 2023 wird Botschafter Christoph Heusgen, langjähriger außenpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und früherer Botschafter Deutschlands bei den Vereinten Nationen, werden.
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