Lambrecht plädiert für bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten

© AP Photo / Michael SohnBundesjustizministerin Christine Lambrecht (Archivfoto)
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (Archivfoto) - SNA, 1920, 06.02.2022
Die Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat sich für die Beschaffung von bewaffneten Drohnen zum Schutz von Bundeswehrsoldaten ausgesprochen.
Für Soldaten im Einsatz müsse der bestmögliche Schutz gewährleistet sein, sagte die SPD-Politikerin am Sonntag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es dürfe dabei nicht um autonome Waffensysteme gehen. „Es muss stets und in letzter Konsequenz der Mensch entscheiden, kein Computer. Wenn das gewährleistet ist, dann können bewaffnete Drohnen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten dienen.“ Ihre Aufgabe sei es, sie noch in dieser Wahlperiode zu beschaffen, sagte Lambrecht.
Sie verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem sich SPD, Grüne und FDP über bewaffnete Drohnen verständigt haben. „98 Prozent meiner Partei haben diesem Koalitionsvertrag zugestimmt. Das ist ein klares Votum“, sagte sie mit Blick auf kritische Stimmen in der SPD. Ob und wo dieses Waffensystem zum Einsatz komme, entscheide immer das Parlament. „Wir brauchen dafür aber Einsatzregeln, die alle ethischen Fragen berücksichtigen.“ Die Regeln müssten glasklar beinhalten, dass es um Aufklärung und Schutz gehe und nicht um autonome Kriegsführung oder die gezielte Tötung vermeintlicher Terroristen. „Wir werden dafür sorgen, dass die Einsatzregeln deutlich genug sind.“
Ein Bundeswehrsoldat (Symbolbild) - SNA, 1920, 06.02.2022
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