Bundeswehr-Generalinspekteur Zorn besorgt über verschlechterte Sicherheitslage in Mali

© AFP 2022 / SEYLLOUBundeswehr-Soldaten von der Minusma-Mission in Mali (Archivbild)
Bundeswehr-Soldaten von der Minusma-Mission in Mali (Archivbild) - SNA, 1920, 06.02.2022
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur vor wachsenden Gefahren bei dem Auslandseinsatz in Mali gewarnt. Ihm zufolge hat sich die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Land weiter verschlechtert.
„Die Terrorgruppen breiten sich weiter aus. Eine vergleichsweise sichere Zone gibt es nur rings um die Hauptstadt Bamako“, so Zorn.
Militärisch sehe er Parallelen zu Afghanistan in den Methoden und Verfahren der terroristischen Gruppen, so der Generalinspekteur der Bundeswehr.
„Wir haben dort eine Regierung, die wir als nicht demokratisch legitimiert verstehen. Dass diese erst in fünf Jahren Wahlen abhalten will, ist für uns ein untragbarer Zustand. Ein ‚Weiter so‘ kann es so nicht geben“, so Zorn weiter.
Die Bundeswehr ist in dem Land mit insgesamt etwa 1400 Männern und Frauen an der EU-Ausbildungsmission EUTM sowie der UN-Mission Minusma beteiligt.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldatinnen und Soldaten in den ihm unterstellten Streitkräften und ist als militärischer Berater der Bundesregierung und als höchster militärischer Repräsentant der Bundeswehr Teil der Leitung des Verteidigungsministeriums.

EU-Sanktionen gegen malische Übergangsregierung

Am Freitag hatte die Europäische Union restriktive Maßnahmen gegen fünf Mitglieder der malischen Führung verhängt. Den betroffenen Personen wird vorgeworfen, für Handlungen, die den erfolgreichen Abschluss des politischen Übergangs in Mali behindern oder untergraben, verantwortlich zu sein. Gegen die sanktionierten Personen, zu denen der malische Premierminister Choguel Maïga und der Präsident des Nationalen Übergangsrats Malick Diaw gehören, wurde ein Reiseverbot verhängt, ihre Vermögenswerte wurden eingefroren.
Ende Januar hatte die vom Militär beherrschte Interimsregierung von Mali den französischen Botschafter Joël Meyer des Landes verwiesen. Als Begründung wurden gegnerisch empfundene Aussagen der französischen Regierung genannt, vor allem die von Außenminister Jean-Yves Le Drian. Zuvor hatte die malische Regierung die gerade erst angekommenen dänischen Spezialkräfte angewiesen, das Land zu verlassen.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (Archivfoto) - SNA, 1920, 22.01.2022
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Die westlichen Länder hatten zuvor die malische Übergangsregierung wegen des Einsatzes von Mitarbeitern des russischen Sicherheitsunternehmens Wagner Group im Land kritisiert. Malis Interimsregierung hatte zunächst bestritten, Söldner der russischen Firma ins Land geholt zu haben. Später gab die Regierung von Mali die Anwesenheit russischer Ausbilder im Land zu und betonte, sie mit dem gleichen Mandat ausgestattet zu haben wie die EU-Ausbildungsmission EUTM. Die EU wirft Wagner vor, Gewalt zu schüren sowie Zivilisten einzuschüchtern, und hat gegen die Organisation Sanktionen verhängt.
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Das russische Außenministerium hatte die Vorwürfe, Söldner nach Afrika entsandt zu haben, bereits Mitte November als unbegründet zurückgewiesen. Man habe den europäischen Kollegen dargelegt, worin die militärische Zusammenarbeit Russlands mit Mali bestehe, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
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