13 Anschläge seit 2011 in Deutschland vereitelt

CC0 / Thobias Rebein / Pixabay / Deutsche Polizei (Symbolbild)
Deutsche Polizei (Symbolbild) - SNA, 1920, 06.02.2022
Insgesamt 13 Terroranschläge haben die Sicherheitsbehörden in Deutschland nach Angaben der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren verhindert. Drei weitere Anschläge scheiterten aus technischen Gründen. Dabei durchkreuzten Hinweise ausländischer Partner fast jeden zweiten Anschlagsplan.
„In sechs dieser Fälle waren Erkenntnisse von ausländischen Nachrichtendiensten und Sicherheitsbehörden von wesentlicher Bedeutung für die Verhinderung“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des CDU-Abgeordneten Christoph de Vries.
Die aus dem Ausland übermittelten Erkenntnisse seien entweder erst der Auslöser für Ermittlungen gewesen oder hätten zumindest einen „herausragenden Beitrag“ geleistet, so das Bundesinnenministerium in der Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
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Nach dem Hinweis eines ausländischen Geheimdienstes war beispielsweise im Juni 2018 in Köln-Chorweiler ein Ehepaar festgenommen worden, das ein Bombenattentat mit dem tödlichen Gift Rizin vorbereitete.
„Es bestätigt sich der Eindruck, dass die Sicherheit unseres Landes bei der Vereitelung islamistischer Terroranschläge vielfach in den Händen ausländischer Partnerdienste liegt“, kommentierte de Vries.
Die deutschen Sicherheitsbehörden seien zwar sehr gut aufgestellt und hoch motiviert. Sie bräuchten im Kampf gegen Terrorismus und Organisierte Kriminalität aber auch ausreichende rechtliche Befugnisse und technische Möglichkeiten für eine effektive Gefahrenabwehr, betonte der CDU-Abgeordnete. Dazu gehört aus seiner Sicht auch die Beobachtung und Auswertung verschlüsselter Kommunikation über Messenger-Dienste wie Whatsapp.
Für die Bekämpfung des religiös motivierten Terrorismus in Deutschland war im November 2019 die Abteilung „Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus“ (TE) des BKA mit Sitz in Berlin eingerichtet worden.
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