Nach Absage „aus Kapazitätsgründen“: Deutsche Welle darf Scholz nun doch nach Moskau begleiten

CC0 / Riadismat / Wikimedia Commons / Deutsche Welle-Funkhaus (Köln)
Deutsche Welle-Funkhaus (Köln) - SNA, 1920, 05.02.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll auf seiner Reise nach Moskau am 15. Februar auch von einer Reporterin und einem Kameramann der Deutschen Welle begleitet werden.
„Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen“, twitterte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend.
Der „Tagesspiegel“ hatte zuvor berichtet, dass das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung dem deutschen Auslandssender zunächst eine Absage erteilt hatte. Diese Darstellung bestätigte ein Sprecher der Deutschen Welle auf Anfrage. Nach der Absage habe man jetzt aber doch eine Zusage bekommen, sagte er am Abend. Die Mitreise hänge allerdings auch davon ab, ob den Betreffenden von Russland ein Visum erteilt werde.
Der Stand des TV-Senders Deutsche Welle bei der 21. internationalen Ausstellung CSTB Televom&Media 2019 - SNA, 1920, 05.02.2022
Absage von Bundespresseamt: Deutsche Welle bei Scholz-Besuch in Moskau nicht vertreten – Medien
Der Bundeskanzler wird auf seinen Reisen in seiner Regierungsmaschine üblicherweise von einer Gruppe von mehr als 20 Journalistinnen und Journalisten begleitet. Die Nachfrage ist aber immer größer als die Zahl der Plätze im Flugzeug.

„Konstruktive Lösung“ nach Absage gefunden

Die Deutsche Welle habe deswegen zusammen mit anderen Medien zunächst aus Kapazitätsgründen eine Absage erhalten, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. In anschließenden Gesprächen mit dem Sender habe man dann aber eine „konstruktive Lösung“ gefunden.
Das Treffen zwischen Scholz und Putin ist für 15. Februar geplant. Am Tag zuvor wird Scholz in der ukrainischen Hauptstadt, Kiew, erwartet.
Das russische Außenministerium hat am Donnerstag die Schließung des DW-Büros in Moskau verfügt und allen Korrespondenten die Akkreditierung entzogen. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf das Sendeverbot für das deutschsprachige TV-Programm des Staatssender RT DE in Deutschland. Die Entscheidung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, RT die Sendeerlaubnis zu entziehen, habe Russland „jede andere Wahl“ genommen, hieß es aus dem russischen Außenministerium.
In Deutschland hatte das Sendeverbot für die „Deutsche Welle“ für viel Kritik gesorgt. Das Auswärtige Amt verurteilte die Maßnahme als weitere Belastung für die deutsch-russischen Beziehungen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth sagte der „Augsburger Allgemeinen“, dass es sich beim Sendeverbot für die DW „um eine massive und aus unserer Sicht völlig ungerechtfertigte Eskalation, die Angst und Schrecken unter den ausländischen Journalistinnen und Journalisten in Russland verbreiten und freie Berichterstattung in und aus Russland weiter einschränken soll“, handele.
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