Absage von Bundespresseamt: Deutsche Welle bei Scholz-Besuch in Moskau nicht vertreten – Medien

© SNA / Evgeni Biyatov / Zur BilddatenbankDer Stand des TV-Senders Deutsche Welle bei der 21. internationalen Ausstellung CSTB Televom&Media 2019
Der Stand des TV-Senders Deutsche Welle bei der 21. internationalen Ausstellung CSTB Televom&Media 2019 - SNA, 1920, 05.02.2022
Die „Deutsche Welle“ (DW) wird den Bundeskanzler, Olaf Scholz, bei seinem Besuch in Moskau am 15. Februar laut einem „Tagesspiegel“-Bericht nicht begleiten dürfen.
Wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, erteilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung unter der Leitung von Regierungssprecher Steffen Hebestreit der „Deutschen Welle“ eine Absage für die Teilnahme.
Mit der Entscheidung, keine Vertreter der „Deutschen Welle“ auf die Liste der mitreisenden Journalisten zu setzen, wolle Scholz offenbar einen Konflikt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vermeiden, so der „Tagesspiegel“. Das Treffen zwischen Scholz und Putin ist für 15. Februar geplant. Am Tag zuvor wird Scholz in der ukrainischen Hauptstadt, Kiew, erwartet.
Das russische Außenministerium hat am Donnerstag die Schließung des DW-Büros in Moskau verfügt und allen Korrespondenten die Akkreditierung entzogen. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf das Sendeverbot für das deutschsprachige TV-Programm des Staatssender RT DE in Deutschland. Die Entscheidung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, RT die Sendeerlaubnis zu entziehen, habe Russland „jede andere Wahl“ genommen, hieß es aus dem russischen Außenministerium.
Deutsche Welle in Moskau, Russland (Archivbild) - SNA, 1920, 04.02.2022
Bundesregierung sieht bei russischem DW-Sendeverbot Beschränkung der Pressefreiheit
In Deutschland hatte das Sendeverbot für die „Deutsche Welle“ für viel Kritik gesorgt. Kulturstaatsministerin Claudia Roth sagte der „Augsburger Allgemeinen“, dass es sich beim Sendeverbot für die DW „um eine massive und aus unserer Sicht völlig ungerechtfertigte Eskalation, die Angst und Schrecken unter den ausländischen Journalistinnen und Journalisten in Russland verbreiten und freie Berichterstattung in und aus Russland weiter einschränken soll“, handele. Die russische Maßnahme mache sie traurig und wütend. Es sei offenbar ein Vorwand gesucht worden, „um gegen die Deutsche Welle und die freie Pressearbeit in Russland vorzugehen“.
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