Mögliche Russland-Sanktionen: Deutschland und USA als „Taktgeber“ dabei – Bericht

© AP Photo / Charles DharapakFlagge Deutschland / USA
Flagge Deutschland / USA - SNA, 1920, 04.02.2022
Die USA und Deutschland könnten „Taktgeber“ bei der Erarbeitung einer Liste möglicher Sanktionen gegen Russland wegen der Situation um die Ukraine sein. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf deutsche Regierungskreise.
Die transatlantische Zusammenarbeit sei sehr eng und vertrauensvoll, soll ein Regierungsvertreter am Freitag in Berlin gesagt haben. Bundeskanzler Olaf Scholz werde bei seinem Antrittsbesuch in Washington am Montag bei US-Präsident Joe Biden über den Russland-Ukraine-Konflikt, China und die derzeitige deutsche G7-Präsidentschaft sprechen. Der Kanzler werde zudem übernächste Woche nach Kiew und Moskau reisen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron reist am kommenden Montag zu Gesprächen über die Ukraine-Krise nach Russland. Am Dienstag folge ein Besuch in der Ukraine, teilte das Präsidialamt in Paris mit. Dem Vertreter der Bundesregierung zufolge gibt es eine enge Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich.
Frankreichs Flagge (Symbolbild) - SNA, 1920, 04.02.2022
Macron reist nächste Woche nach Moskau und Kiew
Seit Monaten wird in westlichen Medien über die angebliche Vorbereitung einer „Invasion“ Moskaus in die Ukraine spekuliert. Die Nato und einige anderen Länder kritisieren Truppenbewegungen Russlands auf seinem Hoheitsgebiet an der Grenze zur Ukraine und drohen Moskau daher mit schwerwiegenden Konsequenzen inklusive möglichen weiteren Sanktionen.
Moskau bestreitet die angeblichen Einmarschpläne und sieht sich durch das Heranrücken der Nato an seine Grenzen bedroht.
Deshalb forderte Moskau von den USA und der Allianz verbindliche Sicherheitsgarantien. Unter anderem geht es darum, dass die Nato weder die Ukraine noch andere postsowjetische Staaten in das Militätbündnis eingliedern soll. Außerdem sind gegenseitige Sicherheitsgarantien wie die Nichtstationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Reichweite zueinander vorgesehen. In dieser Woche haben die USA und die Nato Russland ihre schriftlichen Antworten übergeben. Anders als die russischen Forderungen wurden die Antworten des Westens nicht veröffentlicht.
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